Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) hat von der Präsidentin der Technischen Universität Berlin, Geraldine Rauch, in einem Gespräch eine Erklärung gefordert. Es geht dabei um ihre »Gefällt mir«-Klicks unter zahlreichen antiisraelischen und antisemitischen Posts auf der Plattform X.
»Es darf zu keiner Zeit einen Zweifel daran geben, dass sich die Berliner Hochschulen von jeglicher Gewalt und Antisemitismus distanzieren und für demokratische Werte einstehen«, erklärte Czyborra.
»Vor diesem Hintergrund sind unsere politischen Aussagen, seien sie privat oder dienstlich, sehr sorgfältig und sorgsam zu wählen«, so die Senatorin. »Dies erwarte ich auch und insbesondere von Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Hochschullandschaft.«
Ina Czyborra fügte hinzu: »Es wurde deshalb gegenüber der Präsidentin der TU, Geraldine Rauch, in einem persönlichen Gespräch die klare Erwartung zum Ausdruck gebracht, den Sachverhalt dementsprechend öffentlich klarzustellen.«
Ein Like für Netanjahu mit Hakenkreuz
Geraldine Rauch hatte mehrere Tweets mit »Gefällt mir«-Hinweisen versehen, die israelfeindliche bis antisemitische Inhalte hatten. So fügte die TU-Präsidentin einem Tweet, auf dem türkische Demonstranten Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit Hakenkreuzen auf der Brust darstellten, ein »Like« hinzu.
Einen Tag nach den antisemitischen Protesten an der TU Berlin teilte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) auf X ein Interview mit der Jüdischen Allgemeinen, in dem sie fordert, dass Antisemitismus und Israelhass an Hochschulen keinen Platz haben dürfen.
Ein Nutzer kommentierte darunter: »Es gibt ein kleines Problem, Frau Ministerin: Wie argumentieren wir den Völkermord im Gaza (sic!), dem u.a. schon über 13.000 Kinder zum Opfer gefallen sind?« Auch diesen Kommentar versah die TU-Präsidentin mit einem Like.
Rauchs Account auf X wurde nach der Veröffentlichung einer Recherche der Jüdischen Allgemeinen zu den »Likes« zunächst auf »Privat« umgestellt und anschließend gelöscht. im
