Das Auswärtige Amt hat sich ablehnend zu dem Apartheid-Vorwurf gegen Israel in einem neuen Bericht von Amnesty International geäußert. Bei dem derzeitigen besorgniserregenden Anstieg von Antisemitismus in Europa trage auch jeder, der sich für Menschenrechte einsetze, die Verantwortung, »diesem nicht unfreiwillig Vorschub zu leisten«, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. Und weiter: »Begriffe wie Apartheid ebenso wie eine einseitige Fokussierung der Kritik auf Israel lehnen wir ab. Für eine Lösung des Nahostkonflikts ist das nicht hilfreich.«
Der Vorwurf, Verbrechen der Apartheid begangen zu haben, sei eine sehr gravierende und weitreichende Anschuldigung. »Wir machen uns diesen Vorwurf ausdrücklich nicht zu eigen und wir halten auch die Verwendung des Begriffs für kontraproduktiv«, sagte der Sprecher. Er fügte zugleich hinzu, dass Deutschland die Lage der Menschenrechte beobachte und kritische Vorfälle auch öffentlich thematisiere.
Amnesty International wirft in dem Bericht den israelischen Behörden vor, die Palästinenser systematisch zu diskriminieren und geht der Frage nach, inwieweit das einem System der Apartheid entspricht. Amnesty Deutschland veröffentlichte auf der eigenen Webseite einen Kommentar »in eigener Sache« und hob hervor, dass aus der deutschen Geschichte für die deutsche Amnesty-Sektion eine besondere Verantwortung erwachse. Um der Gefahr der Instrumentalisierung oder Missinterpretationen des Berichts entgegenzuwirken, werde die deutsche Sektion zu diesem Bericht keine Aktivitäten planen. epd
