Ungeachtet des Verbots einer palästinensischen Demonstration haben sich am Samstag in Berlin nach Polizeiangaben Dutzende Menschen versammelt. Eine Gruppe von 80 bis 100 Frauen und Männern, die der ursprünglich geplanten Versammlung zuzuordnen sei, habe sich einer Kundgebung sie unterstützender Berliner Juden und Israelis angeschlossen, sagte eine Polizeisprecherin.
Aus dieser Gruppe heraus habe es antisemitische Äußerungen gegeben, wie Dolmetscher und Sprachmittler der Polizei registriert hätten. Nach Angaben der Sprecherin wurden mehrere Menschen ausgeschlossen und Anzeigen gefertigt.
Zudem kam es zu Rangeleien. So wurden laut Polizei Mitglieder des Jüdischen Forums bedrängt. Der Geschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju), Jörg Reichel, berichtete bei Twitter, dass mindestens vier Pressevertreter vom Kundgebungsteilnehmern bedrängt, angegriffen und behindert wurden. Nach Angaben eines Polizeisprechers beruhigte sich die Situation bis zum Abend.
Die Polizei hatte in den vergangenen Wochen mehrfach pro-palästinensische Demonstrationen verboten. Das jetzige Verbot wurde begründet mit der Gefahr antisemitischer Ausrufe, von gewaltverherrlichungen bis hin zu Gewalttaten. Die Polizei verwies auf frühere Erfahrungen sowie weitergehenden Erkenntnisse und Prognosen.
Diese Auffassung teilten zunächst das Verwaltungsgericht, dann wenige Stunden vor Versammlungsbeginn das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG). Der Beschluss sei nicht mehr anfechtbar, teilte eine OVG-Sprecherin am Samstag mit. dpa
