Berlin

Polizei verbietet erneut »pro-palästinensische« Versammlungen

Eine palästinensische Demonstration in Berlin im vergangenen Jahr Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Die Berliner Polizei hat erneut eine »pro-palästinensische« Versammlung verboten. Angemeldet war die »Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba« für Samstag in Berlin-Neukölln mit bis zu 1000 Teilnehmern.

In der Begründung der Versammlungsbehörde vom Freitag hieß es, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Veranstaltungen unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie zu Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten komme. Vom Verbot seien auch Ersatzveranstaltungen bis einschließlich Sonntag betroffen.

Erfahrungen Die Verbotsverfügung sei »basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose« getroffen worden.

Am sogenannten Nakba-Tag (Arabisch für Katastrophe) gedenken die Palästinenser der Flucht Hunderttausender Menschen im Zuge der Staatsgründung Israels 1948. Das Gedenken wurde in den vergangenen Jahren häufig für antisemitische und israelfeindliche Hetze auf den Demonstrationen genutzt.

Bereits am vergangenen Wochenende waren mehrere angemeldete Kundgebungen zum »Nakba«-Tag von der Berliner Versammlungsbehörde untersagt worden. epd

Regierung

Warum Friedrich Merz Angela Merkel erst zum 100. Geburtstag öffentlich gratulieren will

Alte Rivalität rostet nicht? Als der Bundeskanzler in Großbritannien auf das Verhältnis zu seiner Vorvorgängerin angesprochen wird, reagiert er schlagfertig

 17.07.2025

Syrien

Hunderte Drusen fliehen nach Israel

Mitglieder der religiösen Minderheit wollen sich vor der Gewalt des Regimes und beduinischer Milizen retten. Gleichzeitig übertreten Drusen aus Israel die Grenze zu Syrien, um ihren Glaubensbrüdern zu helfen

 17.07.2025

Berlin

Ordner bedrängte Lahav Shapira bei Uni-Besetzung: Geldstrafe

Der 32-Jährige wurde der Nötigung schuldig gesprochen

 17.07.2025

Nahost

Nach massiven Übergriffen: Israels Drusenführer erhebt schwere Vorwürfe gegen Syriens neue Machthaber

Es sei ein Fehler gewesen, die Sanktionen gegen Interimspräsident Ahmed al-Sharaa aufzuheben, sagt Scheich Muwafaq Tarif. »Er hat sich nicht geändert«

 17.07.2025

Frankfurt am Main/Berlin

Schuster nennt Wadephuls Israel-Äußerung eine »Entgleisung«

Der Zentralratspräsident warnt zudem vor antisemitischer Verrohung

 17.07.2025

Berlin

Wo die Intifada globalisiert und gegen Zionisten gehetzt wird

Ein Augenzeugenbericht über einen merkwürdigen Abend an der Freien Universität, der mit einem Hausverbot endete

von Alon David  17.07.2025

Meinung

Es ist an der Zeit, endlich gegenzusteuern

Deutschland sollte lernen, seine Werte selbstbewusst zu vertreten. Plädoyer für eine andere Zuwanderungspolitik

von Jacques Abramowicz  17.07.2025

Zentralrat der Juden

Den Zeiten zum Trotz

Vor 75 Jahren gegründet, hat der Zentralrat das jüdische Leben in Deutschland nach der Schoa wieder möglich gemacht und geprägt. Worauf es nun in Zukunft ankommt

von Michael Brenner  17.07.2025

Jubiläum

»Stabiles, gesundes jüdisches Leben«

Mahner gegen Antisemitismus: Vor allem dafür ist der Zentralrat der Juden einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Zu seinen Aufgaben gehört noch mehr. Vor 75 Jahren wurde er gegründet

von Leticia Witte  17.07.2025