Berlin

Polizei verbietet erneut »pro-palästinensische« Versammlungen

Eine palästinensische Demonstration in Berlin im vergangenen Jahr Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Die Berliner Polizei hat erneut eine »pro-palästinensische« Versammlung verboten. Angemeldet war die »Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba« für Samstag in Berlin-Neukölln mit bis zu 1000 Teilnehmern.

In der Begründung der Versammlungsbehörde vom Freitag hieß es, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Veranstaltungen unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie zu Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten komme. Vom Verbot seien auch Ersatzveranstaltungen bis einschließlich Sonntag betroffen.

Erfahrungen Die Verbotsverfügung sei »basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose« getroffen worden.

Am sogenannten Nakba-Tag (Arabisch für Katastrophe) gedenken die Palästinenser der Flucht Hunderttausender Menschen im Zuge der Staatsgründung Israels 1948. Das Gedenken wurde in den vergangenen Jahren häufig für antisemitische und israelfeindliche Hetze auf den Demonstrationen genutzt.

Bereits am vergangenen Wochenende waren mehrere angemeldete Kundgebungen zum »Nakba«-Tag von der Berliner Versammlungsbehörde untersagt worden. epd

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