»Last Manu standing« titelte die »Zeit« im August bei ihrem Portrait über Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die am Sonntag ihr Amt verteidigt hat.
Und es ist wahr: In der SPD sind nicht mehr viele übrig, denen man zutrauen kann, die älteste deutsche Partei noch zu Wahlerfolgen zu führen. Schwesig hat nun ihren Erfolg von 2021 wiederholt. Damals gelang es ihr, entgegen der Erwartungen, knapp 40 Prozent der Stimmen auf sich und die SPD zu vereinen und die AfD, die 16,7 Prozent erzielte, auf Abstand zu halten.
Diesmal war es nicht ganz so triumphal. Doch mit 35,5 Prozent konnte Schwesig zur AfD fast aufschließen, die mit 38,2 Prozent zwar stärkste Partei wurde, aber keinen Koalitionspartner hat.
Klar, werden viele jetzt sagen: Schwesig hat nur ihren Amtsbonus ausgespielt, wie damals CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt, der ebenfalls in letzter Minute die AfD übertrumpfen konnte. Und ja, der Erfolg der SPD in Mecklenburg-Vorpommern ging zulasten der anderen Parteien der demokratischen Mitte. Die CDU scheiterte mit 4,9 Prozent Landtagswahl an der Fünfprozenthürde. Für die Christdemokraten war es das schlechteste Abschneiden der Partei bei einer Landtagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Partei Die Linke (6,5 Prozent) und die Grünen (5,7 Prozent) zogen knapp in den Landtag ein.
Dennoch darf man sagen: Das Signal, das eine Mehrheit der Wähler im Nordosten der Republik am Sonntag ausgesendet hat, ist es wert, diesen Preis zu zahlen. Der Osten hat ein Lebenszeichen von sich gegeben, und die ganze Republik, ja die ganze Welt, hat es deutlich vernommen.
Was, wenn die AfD mit diesem Ergebnis ihren Zenit erreicht hat? Was, wenn die Wählerschaft nun beginnt, sich von den Extremisten am rechten Rand abzuwenden? Noch ist es zu früh für derartigen Optimismus. Noch steht die AfD in den Umfragen bundesweit auf Platz eins, mit großem Abstand vor der Union und den übrigen Parteien. Und der Frust im Volk ist groß, die Ära der Populisten ist nicht vorbei.
Aber vielleicht sollten sich die Politiker in der Bundesregierung und in den Parteien der Mitte mal ein Beispiel an Manuela Schwesig nehmen. Vielleicht ist die Antwort auf die Erfolge der Rechts- und Linkspopulisten ja ein »Populismus der Mitte«?
Vielen fällt es schwer, Aufbruchstimmung zu verbreiten
Politik ist nicht nur das konsequente Umsetzen von Wahlprogrammen oder das Aushandeln unbequemer Reformen mit dem Koalitionspartner oder das Einfordern finanzieller Wohltaten aus der Opposition heraus. Politik ist auch Wahlkampf, Zuspitzung, Personalisierung. Es ist das Zugehen auf Menschen, die sich von den Parteien abgewendet haben. Dabei muss man nicht immer allen und jedem rechtgeben, man muss aber zuhören und ins Gespräch kommen. Das gehört zum Rüstzeug eines fähigen Politikers.
Politik machen heißt nämlich auch, Emotionen zu wecken, für Aufbruch zu sorgen, die Leute zum Mitmachen zu animieren. Man muss anerkennen: In den letzten Jahren ist das der AfD und den Populisten auf der Linken deutlich besser gelungen als den »etablierten Parteien«.
In einem Land, in dem das Merkel’sche Diktum des »Wir schaffen das« selbst von CDU-Mitgliedern in Grund und Boden verdammt wird, fällt es vielen schwer, aus der Regierung heraus Aufbruchstimmung zu verbreiten. Der amtierende Bundeskanzler steht dabei stellvertretend für viele.
Alice Weidel, Sahra Wagenknecht und Co. spielen meisterhaft auf der Klaviatur der ewig Benachteiligten.
Begeistern sich viele Wähler nicht auch viel lieber für die (oft besserwisserische) Fundamentalkritik an den Zuständen? Funktioniert nicht das Schlechtreden des eigenen Landes zur Mobilisierung der Wählerschaft viel besser als positive Botschaften?
Es verwundert nicht, dass im Deutschland des Jahres 2026 die Parolen von Politikern, die selbst nie mitregiert haben und nie politische Verantwortung übernehmen mussten (und es hoffentlich nie müssen), im Wahlvolk verfangen. Alice Weidel, Sahra Wagenknecht und Co. spielen meisterhaft auf der Klaviatur der ewig Benachteiligten.
Die schlechte Nachricht ist, dass diese Populisten sehr erfolgreich sind. Die gute ist, dass man auch anders Wahlen gewinnen kann. Manuela Schwesig und wie sie zuvor auch Reiner Haseloff haben es bewiesen. Sie fallen als erfahrene Politiker nicht in dieselbe Kategorie wie Weidel und Co.
Die AfD hat die Wahl verloren – trotz großer Zugewinne
Schwesig regiert ihr Bundesland seit neun Jahren weitgehend geräuschlos. Bei ihren TV-Auftritten tritt sie nicht als große Rhetorikerin in Erscheinung. Und im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine 2022 verspielte sie wegen ihrer russlandfreundlichen Politik viel politisches Kapital.
Aber Schwesig hat dazugelernt. Sie hat sich berappelt, ist wieder aufgestanden und hat die Scharte ausgewetzt. Mit einem klugen Wahlkampf hat sie schon zum zweiten Mal ein bereits verloren geglaubtes Rennen gedreht und vermutlich ihr Amt verteidigt. Das gibt Grund zur Hoffnung – nicht nur für die SPD, bei der man zuletzt den Eindruck hatte, ihr Ende sei nahe.
Nach diesem Wahlsonntag spricht einiges dafür, dass die bundesdeutsche Demokratie doch gefestigter ist, als manche nach dem Debakel von Magdeburg geglaubt hatten. Die AfD hat zwar auch in Mecklenburg-Vorpommern ein gutes Ergebnis erzielt und sich mehr als verdoppelt. Sie ist stärkste Partei.
Aber so gut wie in Sachsen-Anhalt hat sie längst nicht abgeschnitten, und das BSW wird sich in Mecklenburg-Vorpommern nicht als Steigbügelhalter betätigen können. Aus diesem Wahlsonntag in MV kann also nicht nur die SPD, sondern können alle Demokraten Hoffnung schöpfen. Sie sollten sich beflügeln lassen. Oder, wie es in der Fußballsprache so schön heißt: Sie sollten über den (Wahl-)Kampf wieder ins Spiel finden.
thaidigsmann@juedische-allgemeine.de
