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Vor ziemlich genau zwei Jahren gewann der ehemalige Labour-Politiker Iqbal Mohamed bei der Unterhauswahl überraschend den Wahlkreis Dewsbury and Batley, in dem er aufgewachsen war. Mohamed hatte 7000 Stimmen Vorsprung vor seiner Hauptkontrahentin von der Labour Party. Er wurde so der erste parteilose Kandidat seit mehr als einem Jahrhundert, der in der Grafschaft Yorkshire als Unabhängiger ein Parlamentsmandat erringen konnte. Den Wahlkampf hatte er vor allem mit einem Thema bestritten: Gaza.

Auch im Parlament kümmert sich der 55-Jährige, dessen Eltern aus Indien stammen, thematisch vorrangig um den Nahostkonflikt. Am Mittwoch meldete sich Mohamed folgerichtig in der Debatte zur Situation im Libanon zu Wort - und warf Israel die vorsätzliche Tötung von Menschen vor.  

Den auf der Regierungsbank sitzenden Staatssekretär Hamish Falconer fragte er: »Wird diese Labour-Regierung etwas Sinnvolles unternehmen, um Israels Blutdurst gegenüber unschuldigen Zivilisten, seinen unstillbaren Appetit auf barbarische Gewalt und seine ‚Gazafizierung‘ des Libanon und des gesamten Nahen Ostens zu stoppen?«

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Falconer wollte das nicht unkommentiert stehen lassen. »Ich denke, wir müssen vorsichtig sein, wie wir die israelische Regierung beschreiben. Ich glaube nicht, dass sie einen Blutdurst nach unschuldigen Zivilisten hat. Ich denke, wir müssen in diesem Plenarsaal etwas vorsichtiger mit unserer Wortwahl sein«, entgegnete er Mohamed und fügte an: »Das klingt für mich nach antisemitischen Klischees.«

Damit dürfte Falconer nicht ganz falsch liegen, denn Mohameds Äußerungen in der Unterhaus-Debatte waren nicht die ersten ihrer Art. Der Parlamentarier hatte Israel bereits in der Vergangenheit Israel mit Verbalinjurien bedacht. Im Sommer des vergangenen Jahres stellte Mohamed Israels Vorgehen im Gazastreifen auf eine Stufe mit dem Holocaust.

Im Dezember behauptete er auf der Plattform X, die am 7. Oktober 2023 von Hamas-Terroristen nach Gaza entführten Israelis Shiri, Ariel und Kfir Bibas seien in Wahrheit »von den israelischen Terrorstreitkräften im Rahmen der ‚Hannibal-Direktive‘ ermordet« worden. Seinen Kritikern warf er zudem vor, sie verbreiteten Lügen: »Die zionistische Lügenmaschine wird nicht funktionieren!«, schrieb Mohamed. Die parlamentarische Aufsichtsbehörde hat deswegen gegen ihn ein Verfahren wegen Verbreitung von Desinformation eingeleitet, das noch nicht abgeschlossen ist. mth