In einer überraschend großen und damit symbolträchtigen Allianz versammelten sich am Samstagabend Zehntausende Menschen – Araber und Juden – im Herzen Tel Avivs, um gemeinsam gegen die eskalierende Gewalt in der arabischen Bevölkerung Israels und das wahrgenommene Versagen des Staates zu protestieren.
Die Kundgebung, die am Nachmittag vor dem Tel Aviv Kunstmuseum begann und über die Dizengoff-Straße bis zum Habima-Platz zog, markiert einen neuen Höhepunkt in der landesweiten Protestwelle gegen Kriminalität und staatliche Ignoranz des Problems. Sie könnte zu einer »Zäsur in den arabisch-jüdischen Beziehungen« werden, wie viele Kommentatoren anmerkten.
Protest entstand aus lokalen Kundgebungen
Unter dem Motto »Marsch gegen Kriminalität, Gewalt und Schutzgelderpressung« wurde der Protest vom sogenannten »High-Follow-Up-Committee« organisiert, der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Vertretung der arabischen Gemeinde im Land. 21 Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes sind israelische Araber.
Die Protestbewegung ist aus einer Serie lokaler Kundgebungen und Streiks hervorgegangen, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten vor allem aus dem nördlichen Sakhnin über viele arabische Städte ausgebreitet haben.
Nach Angaben der Veranstalter und Beobachter beteiligten sich rund 40.000 Menschen an der Demonstration, die damit wohl der größte gemeinschaftliche jüdisch-arabische Protest in der Geschichte Israels war. Unter den Teilnehmern waren Familien mit kleinen Kindern, ältere Menschen und Jugendliche aus arabischen Gemeinden wie Umm al-Fahm, der Beduinenstadt Rahat oder Sakhnin. Aber auch zahlreiche jüdische Aktivisten und Mitglieder liberaler Bürgerrechtsgruppen gingen mit.
Das Bild der Demonstration wurde von schwarz beflaggten Plakaten der Getöteten dominiert. Die Menschen skandierten Slogans wie »Arab Lives Matter«, »Stoppt den Krieg der Kriminalität« oder »Genug von Gewalt und Mord«. Immer wieder machten die Menschen ihrem Unmut Luft, indem sie »dai« und »kafi« schrien (hebräische beziehungsweise arabisch für »genug«).
Viele Leute trugen auch Schilder mit dem Bild einer blutroten Hand mit sich, eins der bekanntesten Symbole gegen Gewalt. Angehörige von Getöteten riefen immer wieder: »Das Blut unserer Kinder ist nicht billig!«
Bürgermeister Mazen Ghnaim: »Sicherheit ist ein Grundrecht für alle, nicht nur für einige.«
Bürgermeister Mazen Ghnaim aus Sakhnin, eine Schlüsselfigur der Protestbewegung, forderte in seiner Rede nicht nur Schutz und Sicherheit, sondern richtete sich explizit an die jüdischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer und dankte, dass sie gekommen sind: »Denn Sicherheit ist ein Grundrecht für alle, nicht nur für einige«, hob er hervor.
Gleichzeitig wandte sich Ghnaim gegen rassistische Zuschreibungen, die Gewalt in arabischen Gemeinden als »kulturelles Problem« abtun, wie beispielsweise der rechtsextreme Minister für innere Sicherheit, Itamar Ben-Gvir. Ihm wird vorgeworfen, dass er kriminelle Taten innerhalb der arabischen Gesellschaft Israels absichtlich ignoriert.
Seit Beginn dieses Jahres starben allein in den arabischen Gemeinden Israels 25 Menschen durch Gewalttaten. Kriminelle Gewalt ist seit vielen Jahren ein Problem in der arabischen Gesellschaft, verstärkt auch durch massiven illegalen Waffenbesitz. Doch besonders seit der Amtsübernahme von Ben-Gvir scheint die Situation völlig außer Kontrolle geraten.
Jamal Zahalka, Vorsitzender des High-Follow-Up-Committee und ehemaliger Balad-Knessetabgeordneter, kritisierte Ben-Gvir direkt und warf ihm vor, seiner Verantwortung nicht gerecht zu werden. Die Regierung und Polizei würden durch ihre Untätigkeit kriminelle Netzwerke stärken, anstatt sie zu bekämpfen, so Zahalka. »Der Umgang der Behörden mit der Gewaltwelle ist nichts anderes als eine stille Kooperation mit den Tätergruppen«, warf er den Politikern vor.
Protest hat Potenzial, ein »Wendepunkt« zu werden
Auch jüdische Politiker und Aktivisten nutzten den Protest, um die kollektive Verantwortung zu unterstreichen: »Diese Protestbewegung hat das Potenzial, ein Wendepunkt in der Zusammenarbeit zwischen arabischen und jüdischen Staatsbürgern zu werden«, betonte der Abgeordnete der Demokraten, Gilad Kariv, auf dem Podium.
Viele sahen die Demonstration als Beginn eines vereinten Vorgehens gegen Gewalt und politische Vernachlässigung – jenseits ethnischer und religiöser Grenzen.
Während sich Ben-Gvir bislang lediglich vage oder ausweichend zur Verbesserung der Sicherheitslage äußert, wächst der Druck aus der Zivilgesellschaft auf die Regierung in Jerusalem: Vertreter von NGOs, Bürgerrechtsgruppen und arabisch-jüdischen Initiativen kündigten weitere Aktionen an, sollte sich die Lage nicht bald grundlegend ändern.
