New York

Einladung in die Knesset

»Der Weg des Friedens führt durch Jerusalem und Ramallah, nicht durch New York«: Benjamin Netanjahu bei seiner Rede vor der UN Foto: Flash 90

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach am Donnerstag vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Hier betonte er, dass Friedensgespräche durch direkten Kontakt geführt werden müssten. »Der Weg des Friedens führt durch Jerusalem und Ramallah, nicht durch New York.« Er lud den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas ein, vor der Knesset zu sprechen, und schlug vor, dass wiederum er ins Hauptquartier der Palästinenser in Ramallah komme.

Doch Netanjahu hatte auch scharfe Kritik parat. Er bezichtigte die palästinensische Führung, durch »Bildungsprogramme« im Fernsehen zum Terror anzustiften und die Zukunft zu vergiften. An Abbas direkt gerichtet, der nur wenige Minuten zuvor gesprochen hatte, sagte er: »Sie müssen wählen. Sie können weiterhin Hass säen oder Sie können mit mir gemeinsam hart daran arbeiten, Frieden zwischen unseren beiden Nationen zu schaffen.«

lob Einige Politiker aus den eigenen Reihen lobten den Premier für diese Worte, doch verschiedene Oppositionspolitiker nannten Netanjahu einen »Schauspieler«. Die Chefin der Linkspartei Meretz ist sicher: »Das sind reine Lippenbekenntnisse und leere Worte. Diese Sätze waren an Obama gerichtet – nicht an Abbas.«

Palästinenserpräsident Abbas hatte kurz zuvor von der »Verzweiflung seines Volkes unter israelischer Besatzung und dem verschwindenden Traum eines eigenen Staates« gesprochen. Er beschuldigte Netanjahu der ethnischen Säuberung im Westjordanland. Der israelische Sicherheitsminister Gilad Erdan wiederum warf Abbas vor, die Spannungen vor den jüdischen Feiertagen verschärfen zu wollen.

Als Netanjahu im Anschluss sprach, tat er seine Überzeugung kund: »Israels diplomatische Beziehungen erleben derzeit eine Revolution.« Bis jetzt seien die Vereinten Nationen bekannt dafür gewesen, gegen Israel zu sein, doch das werde sich schneller ändern, als man denkt. Es seien vor allem die arabischen Staaten, die sich Israel annähern. »Zum ersten Mal in meinem Leben erkennen viele andere Nationen, dass Israel nicht ihr Feind ist«, so der Ministerpräsident. Die Botschaften der arabischen Anführer allerdings waren auch bei der 71. Sitzung in Sachen Israel so feindlich wie eh und je.

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