Das US-Außenministerium hat Details zu der neuen Vereinbarung über eine zunächst zehntägige Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon bekanntgegeben. Nach direkten Gesprächen beider Staaten am 14. April unter Vermittlung der Vereinigten Staaten hätten sich Jerusalem und Beirut auf einen Fahrplan verständigt, der den Weg zu weiterführenden Friedensverhandlungen ebnen soll.
Ziel sei eine dauerhafte Sicherheitsregelung, gegenseitige Anerkennung der Souveränität sowie Stabilität an der gemeinsamen Grenze. Ein Sechs-Punkte-Plan ist das Fundament der Vereinbarung.
Demnach begann die Feuerpause am Donnerstag um 17 Uhr US-Ostküstenzeit (23 Uhr MESZ) und gilt zunächst zehn Tage lang. Sie könne verlängert werden, wenn beide Seiten Fortschritte in den Gesprächen erzielten und der Libanon seine staatliche Kontrolle wirksam ausbaue, heißt es.
Land, Wasser und Luft
Israel behalte ungeachtet der Vereinbarung das Recht auf Selbstverteidigung gegen geplante, unmittelbar drohende oder laufende Angriffe. Zugleich solle es während der Waffenruhe keine offensiven Militäroperationen gegen Ziele im Libanon zu Land, zu Wasser oder aus der Luft geben.
Die libanesische Regierung verpflichtet sich der Einigung zufolge, mit internationaler Unterstützung Maßnahmen zu ergreifen, um Angriffe der Hisbollah und anderer bewaffneter nichtstaatlicher Gruppen auf israelische Ziele zu verhindern.
In dem Papier wird betont, dass ausschließlich die regulären libanesischen Sicherheitskräfte für Souveränität und Landesverteidigung zuständig seien. Andere Gruppen oder Staaten hätten keinen Anspruch auf diese Rolle.
Offene Streitpunkte
Israel und der Libanon erklärten laut US-Außenministerium zudem, sie befänden sich nicht im Kriegszustand und wollten unter amerikanischer Vermittlung direkte Gespräche in gutem Glauben führen. Dabei sollen offene Streitpunkte behandelt werden, darunter auch die genaue Festlegung der internationalen Landgrenze.
In Washington D.C. hieß es zudem, man wolle internationale Unterstützung für den Libanon mobilisieren. Dies sei Teil umfassenderer Bemühungen, Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in der Region zu fördern.
Die libanesische Regierung hatte sich bereits in früheren Vereinbarungen verpflichtet, dafür zu sorgen, dass sich die Hisbollah in das Gebiet nördlich des Litani-Flusses zurückzieht und Israel nicht mehr angreift. Sie setzte sich jedoch nicht gegen die Terrororganisation durch und entwaffnete diese nicht, obwohl auch dies Teil der letzten Einigung gewesen war.
In Beirut und anderen städten ihres Landes feierten Libanesen derweil das neue Abkommen, indem sie Feuerwerkskörper in die Luft schossen.
