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Auszählung, Expats, Einmischung

Besonders hohe Wahlbeteiligung bei Soldaten Foto: Flash 90

Expats
Nach Angaben des Zentralen Statistikbüros leben 6,5 Millionen der insgesamt 7,3 Millionen wahlberechtigten Israelis im Inland. Da in Israel grundsätzlich keine Briefwahl vorgesehen ist, waren zwischen 60.000 und 70.000 Staatsbürger aus dem Ausland zur Wahl angereist.

Einmischung
Präsident Isaac Herzog will sich bei der Entscheidung darüber, wen er nach der Wahl mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, nicht von Donald Trump beeinflussen lassen. Dies stellte er klar, nachdem sich der US-Präsident erneut für eine weitere Amtszeit von Premier Benjamin Netanjahu starkgemacht hatte. »Ich glaube nicht, dass der Präsident der Vereinigten Staaten oder irgendjemand sonst in meinen Ermessensspielraum eingreifen kann. Meine Entscheidung muss sich auf bestimmte Fakten stützen, und wir werden sehen, welche Fakten vorliegen«, so Herzog. Er betonte, dass er Trump zwar außerordentlich respektiere, die Entscheidung über die Regierungsbildung aber allein in seiner Verantwortung liege.

Auszählung
Besonders viele »Doppelumschlag«-Stimmen könnten die Sitzverteilung in der neuen Knesset noch spürbar ändern. Bei dem Verfahren für Menschen, die nicht in ihrem Wahllokal wählen können, wird der Stimmzettel in einen anonymen Umschlag gesteckt, der anschließend in einen zweiten Umschlag mit den persönlichen Angaben des Wählers kommt. Nachdem die Wahlbehörden geprüft haben, ob die betreffende Person bereits abgestimmt hat, wird der innere Umschlag geöffnet und die Stimme in die landesweite Auszählung aufgenommen. Die Zentrale Wahlkommission rechnet mit bis zu 650.000 Stimmen von Soldaten und Reservisten, Polizisten, Diplomaten, Gefängnispersonal, Krankenhauspatienten und Kriegs-Evakuierten. Grund sei vor allem der massive Anstieg der Wahlbeteiligung unter Soldaten und Reservisten – die auf rund 80 Prozent geschätzt wird. Da diese Stimmen manuell mit den offiziellen Wählerverzeichnissen abgeglichen werden müssen, erfolgt ihre Auszählung erst im Laufe der Woche. Die offiziellen Wahlergebnisse sollen am 4. November bekannt gegeben werden. Bis zum 18. November können die Parteien Einspruch erheben.

Drohung
Am Wahltag sind mehrere Oppositionspolitiker und Wahlkampfhelfer angegriffen oder bedroht worden. Ein Mann mit einem Messer näherte sich dem Chef der Demokraten, Yair Golan, zwei Aktivisten seiner Partei wurden geschlagen, und der Vater eines getöteten Soldaten wurde beschimpft. In der ultraorthodoxen Gemeinschaft meldete eine alternative Partei Einschüchterungsversuche und Drohungen gegen Familienangehörige. Trotz der Vorfälle verlief die Wahl für die große Mehrheit der Israelis friedlich. Die Auseinandersetzungen verdeutlichten jedoch, wie aufgeheizt die politische Stimmung ist.

Armee
Dass Generalstabschef Eyal Zamir eine von Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Israel Katz geforderte Militäraktion gegen den Iran vor der Parlamentswahl abgelehnt hat, könnte ihn den Job kosten, falls Netanjahu im Amt bleibt. Dies berichteten israelische Medien. Der Regierungschef bezeichnete es als Falschmeldung.

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