Mit Forderungen zur Aufhebung der Ölsanktionen ist der Iran in neue diplomatische Gespräche zur Rettung des Atompakts von 2015 gegangen. »Das Minimalziel dieser Verhandlungsrunde sollte sein, den iranischen Ölexport wieder zu normalisieren und den Zugang zu den Ölgeldern in den ausländischen Banken zu gewähren«, sagte Außenminister Hussein Amirabdollahian am Montag in Teheran. Bei den Verhandlungen in Wien wird seit Montag erneut um die Aufhebung von US-Sanktionen und die Beschränkung des iranischen Atomprogrammes gerungen.
Trump Washington war 2018 unter Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatte Strafmaßnahmen gegen die Islamischen Republik eingesetzt. Das Ölembargo und Bankensanktionen nahmen dem Land seine wichtigste Einnahmequelle. Im Gegenzug übertrat Teheran nach einer einjährigen Wartefrist schrittweise die von dem Atomabkommen gesetzten Beschränkungen, mit denen die Entwicklung von Nuklearwaffen verhindert werden soll.
Unter anderem reichert der Iran nun Uran bis zu 60 Prozent an. Dies ist bereits nahe an dem Reinheitsgrad, der für Atomsprengköpfe benötigt würde. Irans Atomchef Mohammed Eslami hat zwar auch bei einem Scheitern der Verhandlungen eine Anreicherung auf waffenfähige 90 Prozent ausgeschlossen. Die USA haben allerdings weitere Sanktionen in den Raum gestellt, falls kein Kompromiss mit dem Iran gefunden wird.
Pakt Zu den Streitpunkten, die in Wien noch zu lösen sind, gehört die Abfolge der Deeskalationsschritte in Washington und Teheran. Der Iran fordert nicht nur, dass die Vereinigten Staaten zuerst ihre Strafmaßnahmen beseitigen, sondern auch Garantien, dass die USA nicht wieder aus dem Pakt aussteigen.
In bisher sieben Verhandlungsrunden konnten sich der Iran und die USA trotz Vermittlungsversuchen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China nicht einigen.
Israel hat dem Atomvertrag immer abgelehnt und betonte jetzt, es werde sicherstellen, dass Iran niemals eine Atomwaffe bekommt. »Wir würden es natürlich vorziehen, im Rahmen internationaler Zusammenarbeit zu handeln, doch wenn nötig, werden wir uns selbst verteidigen, und zwar aus eigener Kraft«, sagte Außenminister Yair Lapid. »Wir lehnen ein Abkommen ab, das keinen wirklichen Überblick über das iranische Atomprogramm verspricht und über Irans Geld und sein Terrornetzwerk.« dpa/ap
