Berlin

Wegen Kritik an Passage zu Judenhass: CDU entfernt Wahlkampfvideo vorübergehend

»Berlin wird« ist der Zentrale Wahlkampfslogan von Kai Wegners CDU in Berlin. Foto: picture alliance/dpa

Die CDU Berlin hat ein Wahlkampfvideo zeitweise offline genommen. Laut »Tagesspiegel« hatte dies mit einer Passage zu tun, in der es auch um Judenhass geht.

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September gehe es auch um die Frage, ob »wir Antisemitismus nur beklagen oder Judenhassern wirklich die Stirn bieten«, heißt es in dem Video. Diese Stelle ist mit Bildern des Denkmals für die ermordeten Juden Europas unterlegt und geht dann zu Aufnahmen einer Menschenmenge mit Palästinafahnen über.

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In den sozialen Medien wurde das Video kritisiert, da es angeblich friedliche Demonstrationen mit Antisemitismus gleichsetze. Allerdings wird seit dem 7. Oktober 2023 bei Protesten dieser Art regelmäßig wegen Volksverhetzung ermittelt, woraufhin auch die CDU hinwies. Teilnehmer sprachen Israel immer wieder das Existenzrecht ab und unterstützten den palästinensischen Terror. Journalisten und Polizeibeamte wurden angegriffen.

In dem CDU-Video wird der Judenhass auch in einer weiteren Passage kritisiert: »Es geht darum, wer in Berlin das Sagen hat«, heißt es zu Aufnahmen des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner.

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Dann sieht man erneut eine Versammlung sogenannter »propalästinensischer« Demonstranten, die von Polizisten zurückgedrängt werden. Dazu sagt die Stimme aus dem Off: »Die, die nur schreien, die drohen, voller Hass? Oder eine CDU, die Berlin zusammen hält, die alle im Blick hat – und nicht nur die, die am lautesten sind?«

Laut »Tagesspiegel« ging das Video nach einer kurzen Zeit wieder online. Die Stellen zum Thema Antisemitismus wurden nicht verändert. Dem Blatt zufolge war auch von Terrorgegnern Kritik geübt worden. Sie hatten demnach moniert, die CDU sei vor Israelfeinden eingeknickt.

Die Pressestelle der CDU Berlin war am Mittag offenbar wegen eines erhöhten Anrufaufkommens nicht erreichbar.

Benjamin Graumann Jüdische Gemeinde Frankfurt

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