Angesichts der jüngsten Eskalation der Gewalt im Gazastreifen fordert Außenminister Johann Wadephul die Hamas und Israel auf, die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden nicht zu gefährden. Dabei hatte lediglich die Hamas den Waffenstillstand gebrochen, während die israelischen Streitkräfte reagierten.
»Alle Anstrengungen müssen jetzt darauf gerichtet sein, die Erwartungen der Menschen in einer ganzen Region auch zu erfüllen«, erklärte der Minister vor dem Abflug zu einer mehrtägigen Reise in den Nahen Osten und die Golfregion. Wadephul will erstmals in seiner Amtszeit Jordanien und später auch den Libanon und das Golf-Königreich Bahrain besuchen.
Der Nahe Osten stehe an einer Wegmarke, warnte der Außenminister. Meldungen über ein Wiederaufflammen der Kämpfe erfüllten ihn deswegen mit tiefer Sorge. Wadephul forderte die Hamas auf, ihren Teil der Vereinbarung zum Gaza-Friedensplan zu erfüllen, die Waffen niederzulegen und die verbliebenen sterblichen Überreste der toten Geiseln zu übergeben. »An Israel appellieren wir zu militärischer Zurückhaltung, um erneutes Leiden zu verhindern.«
Aktive Beteiligung
Knapp drei Wochen nach Beginn einer Waffenruhe im Gaza-Krieg war die Gewalt am Dienstag erneut eskaliert. Israel beschuldigte die Hamas, israelische Soldaten angegriffen und einen Soldaten getötet zu haben. Israels Luftwaffe griff daraufhin Ziele im Gazastreifen an. Inzwischen hat die israelische Armee mitgeteilt, die Waffenruhe gelte wieder.
Deutschland werde sich weiter aktiv an der Umsetzung des Plans für einen Nahostfrieden beteiligen, kündigte Wadephul an. Dazu würden drei Mitarbeiter des Auswärtigen Dienstes das mit Zivilisten und Militärvertretern besetzte US-geführte Koordinationszentrum (Civil Military Coordination Centre, CMCC) im Süden Israels unterstützen - zusätzlich zu den drei Stabsoffizieren, die dort schon tätig seien.
Das Zentrum soll die Einhaltung der Waffenruhe kontrollieren und sich mit humanitärer und logistischer Hilfe für die Menschen im Gazastreifen befassen.
Konstruktive Rolle
Wadephul wollte sich in der jordanischen Hauptstadt Amman mit seinem Kollegen Aiman al-Safadi treffen. Jordanien nehme eine sehr wertvolle, konstruktive und vermittelnde Rolle ein, erklärte der Bundesaußenminister. Als Drehkreuz für humanitäre Hilfe habe das Land in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen zur Versorgung der Menschen in Gaza unternommen.
Anschließend wolle er im Libanon Gespräche darüber führen, wie Deutschland bei der Stabilisierung des Landes helfen kann, sagte Wadephul. Auch die Stabilisierung des Nachbarlandes Syrien sei im deutschen Interesse. Instabilität und die Ausbreitung von Terrorismus bedeute auch Fluchtbewegungen, »die wir hier in Europa kaum noch kontrollieren können«.
