Eine in Frankfurt geplante israelfeindliche Demonstration ist verboten worden. Die Versammlungsbehörde im Ordnungsamt der Stadt untersagte die für Samstag angemeldete Demo als »potenziell antisemitische Versammlung«. 

Angemeldet wurde ein Demonstrationszug mit dem Titel »United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!« zwischen 15 und 21 Uhr. Nach Angaben der Anmelderin wollen bis zu 5.000 Menschen vom Hafenpark aus durch die Frankfurter Innenstadt ziehen. 

Nach dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz kann eine angemeldete Versammlung mit Auflagen versehen oder verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Eine vergleichbare Versammlung in Berlin, bei der statt der angemeldeten 5.000 am Ende 15.000 Menschen kamen, sei nicht friedlich verlaufen. 

Drohende »Eskalationsspirale«

»Nach Erkenntnissen der Versammlungsbehörde liegen in Bezug auf die für den 30. August angemeldete Demonstration derart belastende Umstände vor, die ein komplettes Verbot der Versammlung rechtfertigen«, teilte die Stadt mit. In der aktuell »äußerst angespannten Stimmung« zwischen propalästinensischen und proisraelischen Aktivisten drohe eine »Eskalationsspirale«. 

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»Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass im Rahmen dieser Versammlung strafbare antisemitische Äußerungen, Drohungen und Handlungen getätigt würden. Ein Verbot der Versammlung ist damit gerechtfertigt und letztlich unumgänglich«, teilte die Stadt mit. dpa/ja