Aufgrund angeblicher Fortschritte bei den Bemühungen um eine diplomatische Einigung mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump eine neue Angriffswelle des Militärs nach eigenen Angaben vorerst abgesagt. Voraussetzung dafür sei, dass schnell eine Einigung erreicht werde, schrieb Trump in der Nacht auf seiner Plattform Truth Social.
Das US-Militär stehe mit all seiner Macht zu einem Angriff bereit, wie es ihn »seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat«. Aber der Iran und andere Länder in der Region hätten darum gebeten, davon abzusehen, da es nun »Umrisse einer Einigung« gebe. Dazu gehöre die »komplette« Öffnung der Straße von Hormus und »ein Ende der vom Iran ausgehenden atomaren Bedrohung«, schrieb Trump. Auch Israel werde sich an die Vereinbarung halten, den Iran vorerst nicht wieder anzugreifen. Wohl an die Vermittler gerichtet schob er hinterher: »Macht Euch alle an die Arbeit und erledigt das.«
Weitere Einzelheiten zu dem angeblichen diplomatischen Durchbruch nannte Trump zunächst nicht. Der Iran oder Staaten in der Region, die an den Gesprächen beteiligt waren, äußerten sich in der Nacht nicht unmittelbar dazu.
Straße von Hormus und Atomprogramm
Es wäre allerdings nicht das erste Mal, dass Trump von einem Durchbruch spricht, der im Nachhinein von anderer Seite dementiert wird oder später an der Realität scheitert. Die Straße von Hormus etwa sollte bereits infolge des Rahmenabkommens mit dem Iran, das im Juni unterzeichnet worden war, wieder für die internationale Schifffahrt geöffnet werden. Zu einer uneingeschränkten Öffnung kam es aber nie: Nach einer anfänglichen Zunahme des Schiffsverkehrs in der Meerenge wurde er durch neue Angriffe zuletzt wieder fast zum Erliegen gebracht.
Die Straße von Hormus ist unter anderem von entscheidender Bedeutung für den Export von Öl und Gas aus den Staaten des Persischen Golfs. Teheran nutzt die faktische Blockade, die zu höheren Weltmarkpreisen für Öl und Gas führt, als Druckmittel gegen Trump. Dessen Republikaner müssen sich in gut drei Monaten bei den Zwischenwahlen zum US-Kongress dem Wählervotum stellen - hohe Spritpreise kommen ihnen da sehr ungelegen.
Das US-Militär wiederum hat inzwischen als Druckmittel gegen den Iran seine Seeblockade erneuert, um das Land von Einnahmen aus dem Export von Rohöl abzuschneiden. Ölausfuhren sind die wichtigste Einnahmequelle des islamistischen Machtapparats in Teheran.
Keine schnelle Einigung
Das Rahmenabkommen vom Juni sah auch weitere Verhandlungen zu Irans Atomprogramm vor. Insbesondere Israel, aber auch die USA und mehrere andere Staaten beschuldigen den Iran, am Bau von Atombomben zu arbeiten, unter anderem wegen seines Programms zur Anreicherung von Uran. Der Iran dementiert das und besteht auf seinem Recht zur zivilen Nutzung von Atomkraft. Experten gehen nicht davon aus, dass bei diesem Streitthema eine schnelle Einigung möglich sein wird.
Die Bedrohung durch Irans Atomprogramm war eines der Argumente, die Trump Ende Februar als Beweggründe für die amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran nannte. Er hatte anfangs gesagt, der Krieg werde nur wenige Wochen dauern. Inzwischen befindet er sich im sechsten Monat.
Trump hatte erst am Freitag angekündigt, man werde den Iran »sehr hart« angreifen - und »irgendwann werden sie es nicht mehr aushalten können«. Übereinstimmende US-Medienberichte sprachen von einem bevorstehenden Großangriff auf Ziele im Iran, der auch Attacken auf Irans Energieinfrastruktur umfassen sollte.
Aufruf zur Deeskalation
Teheran drohte daraufhin mit Gegenangriffen auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur in Israel und den Staaten am Persischen Golf. Seit Kriegsbeginn hat der Iran auf US-Attacken häufig mit Gegenangriffen auf Ziele in den Golfstaaten reagiert, in denen es auch US-Militärstützpunkte gibt.
Irans Außenminister Abbas Araghtschi warnte am Samstag in einem Gespräch mit seinem saudi-arabischen Kollegen Faisal bin Farhan vor einer neuen militärischen Eskalation im Krieg mit den USA. Die schlagkräftigen Streitkräfte seines Landes würden auf jeden Akt der Aggression entschlossen reagieren, schrieb Araghtschi auf der Plattform Telegram. Im Falle neuer Angriffe müssten die USA, Israel sowie beteiligte Staaten in der Golfregion die volle Verantwortung dafür tragen.
Einem Bericht der US-Nachrichtenseite »Axios« zufolge sprach der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman am Samstag mit Trump, um angesichts des geplanten neuen Angriffs die Sorge des sunnitischen Königreichs auszudrücken, das mit dem schiitisch geprägten Iran um die Vorherrschaft in der Region ringt. Unter Berufung auf mit dem Gesprächsinhalt vertraute US-Quellen berichtete »Axios« weiter, der Kronprinz habe Trump zur Deeskalation aufgerufen. dpa
