SPD

Rothschild und die Genossen

Sabine Wölfle Foto: dpa

Die SPD ist derzeit wegen mehrerer umstrittener Äußerungen von Politikern in der Kritik. In Baden-Württemberg hatte die Abgeordnete Sabine Wölfle, die auch Mitglied der NSU-Enquetekommission des Landtages ist, auf ihrer Facebook-Seite zustimmend ein Video verlinkt, das »Die Rothschild-Matrix« heißt und die antisemitische Legende von der weltumspannenden Macht der jüdischen Familie verbreitet. »Geld regiert die Welt – und alle schauen zu«, lautete Wölfles Kommentar.

Gefragt, warum sie derartige Verschwörungstheorien verbreite, antwortete Wölfle: »Als Sozialdemokratin hege ich grundsätzlich Misstrauen gegen finanzielle Verflechtungen des Großkapitals«, mit religiösen Hintergründen habe das nichts zu tun. Als die Kritik an Wölfle, die ihren Account mittlerweile gelöscht hat, zunahm, redete sie sich damit heraus, ihr sei nicht bewusst gewesen, »dass es hier um die sogenannte ›Rothschild-Matrix‹ ging, da ich auf dem Handy die Überschrift gar nicht bemerkt habe«.

Kritik Wölfles baden-württembergischer Parteifreund Rainer Arnold, der im Bundestag als Verteidigungsexperte wirkt, geriet derweil in die Kritik, weil er über den Nahostkonflikt gesagt hatte: »Offensichtlich hat keine der beiden Seiten ein wirkliches Interesse an einem dauerhaften Frieden.«

Auch im westfälischen Hagen ist die örtliche SPD Kritik ausgesetzt. Weil ein offen antisemitischer Text von der Facebook-Seite der Parteigliederung trotz Protesten und sogar trotz eines entsprechenden Parteitagsbeschlusses nicht gelöscht wurde, trat nach über 40 Jahren Mitgliedschaft das Ehepaar Erika und Martin Schlegel aus der SPD aus.

Der Text trug die Überschrift »Volksverhetzung, durch die Zionistischen Medien und Presse Mächte in Deutschland« (Orthografie im Original). Statt sich der Kritik zu stellen, schimpft Hagens SPD-Chef Timo Schisanowski, die Schlegels hätten die »Antisemitismuskeule« herausgeholt: »Es ist schon bitter, in welche Schubladen manche frustrierten Ex-Mitglieder nunmehr greifen, um ihrem unrühmlichen Abgang möglichst viel Theaterdonner zu verleihen.«

Der Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokraten distanziert sich von den genannten Parteifreunden. »Das Bild, das die SPD derzeit abgibt, entspricht allerdings nicht dem der Spitze der Partei«, sagt Grigori Lagodinsky, Sprecher des AK. Zudem dürfe man nicht alles gleichsetzen. Während er sich von Politikern wie Rainer Arnold mehr Sensibilität wünscht, habe Sabine Wölfle »eindeutig rechtsextremes Gedankengut« weiterverbreitet.

Jerusalem

Israel kritisiert Sanktionspläne der EU-Kommission

Israels Außenminister Gideon Saar nennt erwartete Vorschläge für Sanktionen der EU-Kommission gegen sein Land »unverhältnismäßig« - und wirft ihr vor, sich auf Hamas-Angaben zu verlassen

 16.09.2025

Austausch

Ministerin Prien würdigt Deutsch-Israelischen Freiwilligendienst

Sie arbeiten in sozialen und jüdischen Einrichtungen in Israel und Deutschland. Bildungsministerin Prien sagt, warum ein solcher Austausch von jungen Leuten aus ihrer Sicht wichtig ist

von Leticia Witte  16.09.2025

München

Knobloch lobt Merz-Rede in Synagoge

Am Montagabend wurde in München die Synagoge Reichenbachstraße wiedereröffnet. Vor Ort war auch der Bundeskanzler, der sich bei seiner Rede berührt zeigte. Von jüdischer Seite kommt nun Lob für ihn - und ein Appell

von Christopher Beschnitt  16.09.2025

Brüssel

EU-Kommission kündigt Vorschläge für Israel-Sanktionen an

Dabei wird es offenbar auch um ein mögliches Aussetzen von Handelsvorteilen gehen

 16.09.2025

Gaza-Flottille

Marlene Engelhorn fährt doch nicht nach Gaza

Entgegen reichenweitenstarken Ankündigungen segelt die Millionenerbin nicht mit. Vom trockenen Wien aus erhebt sie weiter Vorwürfe gegen Israel

von Imanuel Marcus  16.09.2025

Feier

Zentralrat der Juden feiert 75-jähriges Bestehen in Berlin

Der Zentralrat der Juden begeht am Mittwoch in Berlin offiziell sein 75-jähriges Bestehen. Der Bundeskanzler hält die Festrede. Gegründet wurde der Dachverband von 105 Gemeinden am 19. Juli 1950

von Leticia Witte  16.09.2025

Auszeichnung

Düsseldorfer Antisemitismusbeauftragter erhält Neuberger-Medaille

Seit vielen Jahren setze sich Wolfgang Rolshoven mit großer Entschlossenheit gegen Antisemitismus und für die Stärkung jüdischen Lebens in Düsseldorf ein, hieß es

 16.09.2025

Berlin

Wadephul will an Palästina-Konferenz in New York teilnehmen

Der deutsche Außenminister lehnt die Anerkennung eines Staates Palästina weiterhin ab. Bei einem von Frankreich ausgerichteten Treffen zum Thema will er aber dabei sein

 16.09.2025

Berlin

Steinmeier weist polnische Reparationsforderung zurück

Der polnische Präsident Nawrocki bringt das Thema beim Antrittsbesuch erneut vor. Die Antwort des Bundespräsidenten fällt eindeutig aus

 16.09.2025