Erfurt

Regierungskrise in Thüringen: BSW-Fraktion zerfällt

Foto: picture alliance/dpa

Die Krise in der Thüringer Regierungskoalition spitzt sich zu: Neun weitere Abgeordnete des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben die BSW-Fraktion im Landtag sowie die Partei verlassen.

Nach dpa-Informationen sind auch alle amtierenden BSW-Minister darunter : Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer. Die Fraktion hatte nach dem Austritt von drei Abgeordneten Mitte der Woche noch zwölf Mitglieder.

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Bereits am Mittwoch waren die Abgeordneten Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister aus Partei und Fraktion ausgetreten. Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei »Deine Stimme zählt« eine parlamentarische Gruppe bilden.

Das BSW ist im Freistaat Teil der Regierungskoalition, der auch CDU und SPD angehören. Das Bündnis hatte im Landtag schon bisher keine eigene Mehrheit. Es bestand ein Patt von 44 von 88 Sitzen zur Opposition von AfD und Linke. Mehrheiten hatte sich die Koalition in der Regel mit Kompromissen mit der Linke-Fraktion organisiert. dpa

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