Justiz

Prozess gegen früheren Ditib-Vorsitzenden zunächst abgesagt

Die Ditib ist mit rund 900 Moscheegemeinden der größte Islamverband in Deutschland. Foto: dpa

Der für Freitagmorgen geplante Strafprozess gegen einen früheren Göttinger Ditib-Vorsitzenden ist kurzfristig abgesagt worden. Der Angeklagte sei erkrankt und habe drei Minuten vor dem Verhandlungstermin ein ärztliches Attest eingereicht, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts Göttingen der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Über das weitere Vorgehen müsse das Gericht noch entscheiden.

Der Angeklagte muss sich wegen Volksverhetzung in vier Fällen sowie Billigung von Straftaten in einem Fall verantworten. Der ehemalige Funktionär des deutsch-türkischen Moscheeverbands soll zwischen Mai 2015 und Februar dieses Jahres mindestens vier Nachrichten auf Facebook und WhatsApp verbreitet haben, die Beleidigungen von Juden und Armeniern sowie Verschwörungsmythen enthalten.

Er soll auch einen Beitrag geteilt haben, in dem Papst Franziskus und der türkische Rechtsextremist Mehmet Ali Agca zu sehen sind, der 1981 bei einem Attentat Johannes Paul II. schwer verletzt hatte. Weil Franziskus den Völkermord an den Armeniern als historische Realität anerkenne, müsse er sich nicht wundern, wenn man ihm in den Kopf schieße, heißt es in dem Beitrag sinngemäß.

Die Postings waren Anfang des Jahres durch eine Recherche des sozialistischen Jugendverbands »Die Falken« öffentlich geworden. Der Angeklagte hatte daraufhin am 8. Februar sein Amt abgegeben. Zugleich bestritt er den Vorwurf, dass seine Nachrichten antisemitische Inhalte enthielten.

Als Ditib-Vorsitzender hatte er sich für den interreligiösen Dialog eingesetzt. Er war unter anderem beim Runden Tisch der Abrahamsreligionen in Göttingen engagiert. kna

Essay

Die Genozid-Lüge

Wie die Hamas nach dem 7. Oktober vom Täter zum Opfer wurde – und Israel zur Verkörperung des Bösen schlechthin

von Stephan Lehnstaedt  18.09.2025 Aktualisiert

Yad Vashem

Holocaust-Bildungszentrum in Deutschland: Drei mögliche Standorte ausgewählt

In welchen Bundesländern könnte die Institution gebaut werden? Drei stehen auf der Liste

 18.09.2025

Gazakrieg

Trump: »Ich will, dass die Geiseln sofort freigelassen werden«

Beim Staatsbesuch des US-Präsidenten im Vereinigten Königreich ging es bei einer Pressekonferenz auch um den Gaza-Krieg. Dabei machte Donald Trump eine zentrale Forderung erneut deutlich

 18.09.2025

Initiative

Kampf gegen Judenhass: Bündnis fordert Taten von der Politik

Zahlreiche Persönlichkeiten und Organisationen beteiligen sich an einem Bündnis gegen Antisemitismus. Am Donnerstag traten sie mit einem Fünf-Punkte-Plan an die Öffentlichkeit

 18.09.2025

Antisemitismusverdacht

Ermittlung wegen Plakat »Juden haben hier Hausverbot« läuft

Ein antisemitischer Aushang in einem Flensburger Geschäft sorgt für Entsetzen. Politiker und Bürger reagieren deutlich. Die Staatsanwaltschaft schaltet sich ein

 18.09.2025

Washington D.C.

US-Gericht ordnet Abschiebung von Machmud Chalil an

Den israelfeindlichen Aktivisten würde die US-Regierung gern abschieben. Fehlende Angaben bei seiner Green Card könnten ihm zum Verhängnis werden

 18.09.2025

Meinung

Der erfundene »Völkermord«

Wer für einen Genozid verantwortlich ist, versorgt dessen angebliche Opfer nicht, warnt sie nicht vor Angriffen und richtet weder Fluchtrouten noch humanitäre Zonen ein

von Imanuel Marcus  18.09.2025

Nürnberg

Annäherung nach Streit um Menschenrechtspreis-Verleihung

Die Israelitische Kultusgemeinde hatte den diesjährigen Träger des Nürnberger Menschenrechtspreises nach Bekanntgabe des Juryvotums kritisiert. Nach Gesprächen gibt es nun offenbar eine Verständigung

 18.09.2025

Meinung

Vereinte Nationen: Alter Wein in neuen Schläuchen

Kommende Woche soll in New York eine Resolution zum Nahostkonflikt verabschiedet werden. Sie ist hochproblematisch. Deutschland sollte dagegen stimmen

von Jacques Abramowicz  18.09.2025