Justiz

Prozess gegen früheren Ditib-Vorsitzenden zunächst abgesagt

Die Ditib ist mit rund 900 Moscheegemeinden der größte Islamverband in Deutschland. Foto: dpa

Der für Freitagmorgen geplante Strafprozess gegen einen früheren Göttinger Ditib-Vorsitzenden ist kurzfristig abgesagt worden. Der Angeklagte sei erkrankt und habe drei Minuten vor dem Verhandlungstermin ein ärztliches Attest eingereicht, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts Göttingen der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Über das weitere Vorgehen müsse das Gericht noch entscheiden.

Der Angeklagte muss sich wegen Volksverhetzung in vier Fällen sowie Billigung von Straftaten in einem Fall verantworten. Der ehemalige Funktionär des deutsch-türkischen Moscheeverbands soll zwischen Mai 2015 und Februar dieses Jahres mindestens vier Nachrichten auf Facebook und WhatsApp verbreitet haben, die Beleidigungen von Juden und Armeniern sowie Verschwörungsmythen enthalten.

Er soll auch einen Beitrag geteilt haben, in dem Papst Franziskus und der türkische Rechtsextremist Mehmet Ali Agca zu sehen sind, der 1981 bei einem Attentat Johannes Paul II. schwer verletzt hatte. Weil Franziskus den Völkermord an den Armeniern als historische Realität anerkenne, müsse er sich nicht wundern, wenn man ihm in den Kopf schieße, heißt es in dem Beitrag sinngemäß.

Die Postings waren Anfang des Jahres durch eine Recherche des sozialistischen Jugendverbands »Die Falken« öffentlich geworden. Der Angeklagte hatte daraufhin am 8. Februar sein Amt abgegeben. Zugleich bestritt er den Vorwurf, dass seine Nachrichten antisemitische Inhalte enthielten.

Als Ditib-Vorsitzender hatte er sich für den interreligiösen Dialog eingesetzt. Er war unter anderem beim Runden Tisch der Abrahamsreligionen in Göttingen engagiert. kna

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

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