Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker fordert, der antiisraelischen BDS-Bewegung entgegenzutreten. Die auch in Hessen aktive BDS sei eine »zutiefst antisemitische Bewegung«, betonte Becker am Mittwoch in Wiesbaden.

»Kaum eine andere antisemitische Gruppierung hat es in den zurückliegenden Jahren derart einfallsreich verstanden, die eigene antiisraelische Gesinnung hinter der Fassade einer selbst erklärten Menschenrechtsorganisation zu verbergen«, sagte Becker. Der 50-jährige CDU-Politiker ist auch Kämmerer und Bürgermeister der Stadt Frankfurt.

bundestag »Es wäre wünschenswert, wenn noch mehr Städte und Gemeinden sich klar gegen BDS positionieren und sich etwa Banken und Unternehmen in unserem Land sehr klar von jeglichen geschäftlichen Aktivitäten mit BDS und deren Unterstützern distanzieren würden«, forderte Becker. Das Kürzel BDS steht für »Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen«. Die Forderungen der Bewegung richten sich gegen Israel. Der Bundestag hatte die Bewegung im Mai mit großer Mehrheit als antisemitisch verurteilt.

Becker sagte, aus einer selbst erklärten Menschenrechtsbewegung sei »eine Maschinerie der Einschüchterung geworden, eine neue Form des Terrors gegenüber Israel, die auch finanziell in dubioser Weise finanziert wird und vom iranischen Regime genauso gefördert wird wie von den fragwürdigen Strukturen der Terrororganisation Hisbollah«.

Die selbst ernannte »Kaufhauspolizei« brandmarke israelische Waren in Geschäften und schüchtere auch Händler ein. Zudem gebe es eine »Einschüchterung von Künstlern, die in Israel auftreten möchten, oder von Wissenschaftlern, die mit israelischen Hochschulen kooperieren wollen, bis hin zur Störung von Veranstaltungen«. Die Sprache der BDS-Bewegung erinnere ihn an die der Nationalsozialisten, sagte der Antisemitismusbeauftragte der hessischen Landesregierung.  kna