Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür bedankt, dass Deutschland die Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel entschieden zurückgewiesen hat.
Alle Israelis seien zutiefst bewegt, dass sich der Bundeskanzler und Deutschland »auf die Seite der Wahrheit gestellt« haben, sagte Netanjahu in einem Telefonat mit Scholz, wie das israelische Ministerpräsidentenamt am Freitagabend mitteilte.
Israel muss sich seit Donnerstag wegen des Vorwurfs des Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verantworten. Südafrika hatte Israel Ende 2023 verklagt, weil es in der militärischen Gewalt gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen einen Verstoß gegen die UN-Völkermordkonvention sieht.
»Vorwurf entbehrt jeder Grundlage«
Allerdings richtet sich die militärische Gewalt Israel gar nicht gegen die Bevölkerung in Gaza, sondern gegen die Terrororganisation Hamas, die wiederum die israelische Zivilbevölkerung direkt attackiert und allein am 7. Oktober des vergangenen Jahres 1200 Menschen ermordete.
Natürlich weist Israel den Genozid-Vorwurf, den auch Israel-Hasser regelmäßig auf Demonstrationen und im Internet erheben, entschieden zurück.
Auch der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte den Genozid-Vorwurf gegen Israel am Freitag ausdrücklich und entschieden zurückgewiesen. »Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage«, sagte er. dpa/ja
