Antizionismus

Mit Links für Israel

Dass Oskar Lafontaine nicht mehr als Vorsitzender auf dem Parteitag Der Linken im Mai kandidiert, ist bedauerlich, aber das ändert erst einmal wenig an der außenpolitischen Ausrichtung der Genossen. Dabei gibt es doch manches, das sich ändern sollte. Grundlegend muss sich Die Linke zum Beispiel von der Vorstellung verabschieden, sie habe die Lösung für den Nahost-Konflikt parat. Das bedeutet nicht, dass Solidarität und Zusammenarbeit mit palästinensischen und israelischen Organisationen, die auf Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung ein friedliches Zusammenleben zwischen Israelis und Palästinensern fördern und ermöglichen wollen, illegitim wäre – ganz im Gegenteil. Gregor Gysi hat in seiner Rede zum 60. Jahrestag des Staates Israel betont, dass Antizionismus keine vertretbare Position der Linken sein kann und darf. Recht so. Es ist unser aller Aufgabe, immer wieder zwischen berechtiger Kritik an israelischer Politik und dem Bedienen antisemitischer und antizionistischer Klischees klar zu unterscheiden.

Proteste

Trump an Iraner: »Übernehmt eure Institutionen!«

Der US-Präsident rief die Demonstranten dazu auf, das Mullah-Regime zu stürzen. Deutschland bestellt derweil den iranischen Botschafter ein

 13.01.2026

Pro & Contra

Braucht es die Wehrpflicht?

Ja, sagt Claudia B. Berger: »Wir alle sind aufgerufen, uns in die Gesellschaft einzubringen.« Nein, findet Johannes Baranski: »Wer soll diese Aufgaben in diesem Ausmaß übernehmen?«

von Claudia B. Berger, Johannes Baranski  13.01.2026

Bad Staffelstein

Söder wünscht sich mehr Unterstützung für Proteste im Iran

»Nicht nur ›Free Palestine‹«: Auf der Klausur der CSU-Landtagsfraktion denkt der Parteichef nicht allein über die bayerische und deutsche Politik nach. Auch die Geschehnisse in Teheran treiben ihn um

 13.01.2026

Berlin

Für die Hisbollah gekämpft? Angeklagter bestreitet Vorwurf

Er soll in den Libanon gereist sein, um sich von der Miliz an Schuss- und Kriegswaffen ausbilden zu lassen. Auch an Gefechten soll er teilgenommen haben. Der Berliner liefert eine andere Erklärung

 13.01.2026

Nahost-Konflikt

Uni Jena lädt umstrittenen Publizisten Hoban wieder aus

Ein Vortrag des Vorsitzenden des unter Extremismusverdacht stehenden Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« an der Uni Jena ist abgesagt worden. Ein weiterer Vortrag wird verschoben. Studierende reagierten unterschiedlich

von Matthias Thüsing  13.01.2026

Proteste im Iran

Merz rechnet mit baldigem Ende der iranischen Staatsführung

Kanzler Merz hat die Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Iran bereits gestern mit scharfen Worten verurteilt. Jetzt geht er noch einen Schritt weiter

 13.01.2026

Erinnerungskultur

Bund fördert Projekte zu NS-Zeit und deutscher Teilung

Der Bund fördert in den kommenden Jahren neue Projekte in Gedenkstätten

 13.01.2026

Düsseldorf

Kunstakademie hält an Veranstaltung mit Terror-Sympathisantin fest

Das Jüdische Forum der CDU in NRW fordert die Streichung einer Veranstaltung mit Basma al-Sharif. Die Kunstakademie weist dies zurück und beruft sich auf die »international anerkannte künstlerische Arbeit« der Palästinenserin

von Imanuel Marcus  13.01.2026

Brüssel

Berlin drängt auf Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation

Ein Sprecher der Bundesregierung: »Wir sind für die Listung der Revolutionsgarden unter dem EU-Antiterror-Sanktionsregime.«

 13.01.2026