Auch nach Ablauf einer vereinbarten 60-Tage-Frist ist kein Durchbruch im Krieg zwischen den USA und Iran in Sicht. Die Vereinbarung sollte den Weg zu einem umfassenderen Friedensabkommen ebnen. Konkrete Pläne für ein Ende des seit 24 Wochen andauernden Konflikts gibt es bislang jedoch nicht.
US-Präsident Donald Trump verschärfte am Montag Ortszeit zugleich den Ton gegenüber Oman. Laut amerikanischen Medien drohte er dem Golfstaat mit einem Angriff, sollte er die amerikanischen Bemühungen behindern, den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus wiederherzustellen und den Krieg mit Iran zu beenden. »Wenn Oman im Weg steht, werden wir die Scheiße aus ihnen herausbomben«, erklärte Trump.
Hintergrund der Drohung sind Gespräche zwischen Oman und Iran über den künftigen Schiffsverkehr durch die strategisch wichtige Meerenge. Der iranische Außenamtssprecher Esmaeil Baghaei erklärte, Teheran habe mit Oman eine Vereinbarung über entsprechende Routen getroffen. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Beide Länder verhandeln bereits seit Wochen über einen möglichen Mechanismus für den Schiffsverkehr.
»Nicht in Eile«
Trump betonte unterdessen, die USA hätten die Kontrolle über die Straße von Hormus. Auf die Frage nach seinem Verhältnis zu Oman sagte er im Oval Office: »Nein, ich glaube nicht, dass sie sich sehr gut verhalten haben, aber wir würden mit ihnen sehr leicht fertigwerden, genau wie mit anderen Dingen.«
Der US-Präsident zeigte sich zudem ohne Zeitdruck beim weiteren Vorgehen gegen Iran. Er habe »keinen Zeitplan« für ein Ende des Krieges und sei »nicht in Eile«, berichtete Fox-News-Reporter Trey Yingst nach einem Gespräch mit Trump. Zugleich forderte Trump von Teheran, die »weiße Flagge der Kapitulation« zu hissen.
Trump erklärte außerdem, Iran wolle zwar grundsätzlich ein Abkommen, sei aber nicht bereit, die von ihm geforderten Bedingungen zu akzeptieren. »Wir sind aus einem Grund dort: Der Iran darf keine Atomwaffe haben«, sagte der Präsident.
Zuerst Entwaffnung, dann Abzug
Auch sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner äußerte sich skeptisch über die Aussichten auf eine Einigung. Iran zeige derzeit »kein Interesse« an einem Abkommen, das aus Sicht der USA sinnvoll wäre.
Parallel dazu laufen die Bemühungen um eine politische Lösung für den Gaza-Krieg weiter. Kushner traf am Montag in Israel Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, nachdem er am Vortag in Ägypten Gespräche mit Vertretern der palästinensischen Terrororganisation Hamas geführt hatte. Netanjahu hatte einen von den USA unterstützten Vorschlag in der vergangenen Woche zurückgewiesen.
Nach Angaben von Trumps »Board of Peace« verliefen die Gespräche mit Netanjahu »tiefgehend und konstruktiv«. Demnach soll es keine weitere Verlegung israelischer Truppen aus dem Gazastreifen geben, solange Hamas nicht vollständig entwaffnet und das Gebiet entmilitarisiert ist.
Recht auf Selbstverteidigung
»Israel behält sein volles Recht auf Selbstverteidigung«, erklärte ein Vertreter des Gremiums. Sollte die Hamas erneut Terror oder Gewalt ausüben oder versuchen, ihre militärischen Fähigkeiten wiederherzustellen, werde Israel weiterhin das Recht haben, entsprechend zu handeln.
Zugleich hieß es, die Hamas habe sich zur vollständigen Entwaffnung und zur Einstellung sämtlicher militärischer Aktivitäten im Gazastreifen verpflichtet. Geplant sind zwei Arbeitsgruppen: Eine soll sich mit Sicherheitsfragen und der Entmilitarisierung befassen, die andere mit der Versorgung der Bevölkerung.
Unterdessen bleibt die Lage in der Straße von Hormus angespannt. Der Schiffsverkehr ging in der vergangenen Woche nach Angaben von Schifffahrtsbeobachtern deutlich zurück. Von insgesamt 95 erfassten Durchfahrten erfolgten 51 über eine von Iran festgelegte Route, weitere 44 Schiffe nutzten andere Wege.
Geheime Kontakte als »Wahnvorstellung«
Das US-Zentralkommando erklärte zudem, die amerikanische Marine habe im Rahmen der Blockade gegen Iran 64 Handelsschiffe umgeleitet. Drei weitere Schiffe seien außer Gefecht gesetzt und zwei kontrolliert worden.
Auch die mit Iran verbündeten Huthi im Jemen verschärften ihre Aktivitäten im Roten Meer. Die Terrororganisation behauptete, ein saudisches Militärschiff sowie vier Begleitboote vor der jemenitischen Küste angegriffen zu haben. Die Huthi erklärten, das Schiff sei in Brand geraten und mehrere Boote seien versenkt worden. Eine unabhängige Bestätigung der Angaben lag zunächst nicht vor.
Aus Teheran kamen derweil widersprüchliche Signale. Der Erste Vizepräsident Mohammad Reza Aref kündigte an, die Internetzensur im Iran solle beendet werden. Die Umsetzung werde allerdings wegen der Beteiligung zahlreicher rechtlicher und politischer Gremien Zeit benötigen.
Gleichzeitig wiesen die iranische Revolutionsgarden Trumps Darstellung zurück, wonach es geheime Kontakte zwischen US-Vertretern und der Führung der Organisation gebe. Ein Sprecher bezeichnete die entsprechende Behauptung als »Wahnvorstellung« und erklärte, es gebe derzeit keine Gespräche. im
