Claudia Roth hat bei ihrem ersten Besuch als Kulturstaatsministerin am Berliner Holocaust-Mahnmal die passenden Worte gewählt. »Wir alle sind jetzt gefordert, uns entschieden entgegenzustellen, wenn antisemitisch motivierte Angriffe erschreckende Höchststände erreichen oder das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird. Das alles ist Gift für unsere Demokratie«, sagte sie. Damit ist klar, dass sich die Grünen-Politikerin nicht nur für Erinnerungspolitik, sondern auch für Abwehr aktueller Bedrohungen von Juden zuständig fühlt.
Daran wird Claudia Roth, die sich in der Vergangenheit mangelnde Distanz zum iranischen Regime vorwerfen lassen musste und sich gegen die BDS-Resolution des Bundestags wandte, gemessen werden. Sie gilt Kritikern als Inkarnation falscher Toleranz – insbesondere gegenüber einem Regime, das sich die Vernichtung Israels auf seine Fahnen geschrieben hat.
lackmustest Der Skandal um Mitarbeiter der Deutschen Welle und die Kooperation mit Sendern in Jordanien, im Libanon und dem Westjordanland, die offenbar israelfeindliche und antisemitische Propaganda gesendet hatten, wird möglicherweise der erste Lackmustest für die neue Kulturstaatsministerin. Würde auch in Zukunft Antisemitismus mit deutschen Steuermitteln gefördert, wäre Claudia Roth gescheitert.
Würde auch in Zukunft Antisemitismus mit deutschen Steuermitteln gefördert, wäre Claudia Roth gescheitert.
Doch wäre es voreilig, sie schon jetzt aufgrund ihres Verhaltens in der Vergangenheit zu beurteilen. Jede Politikerin muss eine faire Chance bekommen, sich in ein neues Amt einzuarbeiten – zumal der Koalitionsvertrag mit Blick auf jüdisches Leben in Deutschland Rahmenbedingungen setzt.
Dass Roth schon kurz nach Amtsbeginn die Nähe zu jüdischen Institutionen gesucht hat, lässt ahnen, dass sie sich über die Herausforderungen im Klaren ist. Das nächste Kulturfestival, das israelische Künstler mit Rücksicht auf die Politik arabischer Länder auslädt, kommt bestimmt. Wir werden noch ausreichend Gelegenheit bekommen, Claudia Roth an ihren Taten zu messen.
