Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will alles tun, um jüdisches Leben in Deutschland zu stärken.
»Es ist nicht nur im Interesse der jüdischen Gemeinschaft, sondern im Interesse von uns allen. Das ist Teil unserer deutschen kulturellen Identität«, sagte Klein im »Interview der Woche« des Deutschlandfunks, das am Sonntag ausgestrahlt werden soll. Unter Jüdinnen und Juden im Lande gebe es eine »große Bereitschaft zu bleiben«. Diese ließen sich vom wachsenden Judenhass nicht einschüchtern.
antisemitismus Klein zeigte sich zuversichtlich, dass der Antisemitismus überwunden werden könne. Bei der Überwindung konfessioneller Vorurteile sei dies auch gelungen. Es sei eine »absolute Erfolgsgeschichte«, dass die jüdischen Gemeinden in Deutschland heute wieder so stark geworden seien, sagte der Antisemitismusbeauftragte.
Zugleich nannte Klein den Anschlag auf die Synagoge in Halle vom 9. Oktober einen »Einschnitt«.
Zugleich nannte Klein den Anschlag auf die Synagoge in Halle vom 9. Oktober einen »Einschnitt«. Die antisemitische Bedrohung könne nun von niemanden in Deutschland mehr verneint werden. Der rechtsextremistische Terror sei in den vergangenen Jahren »absolut unterschätzt« worden. Man müsse nun eine gute Kombination aus »repressiven und präventiven Maßnahmen« gegen den Judenhass finden.
Die Bundesregierung plane, antisemitisch motivierte Straftaten ausdrücklich als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufzunehmen. Dies solle »handlungsleitend« für Richter, Staatsanwälte und die Polizei werden. epd
