Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den festlich geschmückten Gala-Saal in die Gesichter der rund 1400 Teilnehmer schaute, wünschte er sich vor allem eines: mehr Normalität. Der Gemeindetag müsse »für unser ganzes Land ein Fest der Selbstverständlichkeit des jüdischen Deutschland sein«, sagte der Kanzler in seiner Rede am Samstagabend.
»Genauso selbstverständlich, genauso alltäglich, letztlich genauso unspektakulär wie das Deutschland jedes anderen Glaubens und auch Nichtglaubens.«
Auf die von Zentralratspräsident Schuster geäußerte Kritik zum deutschen Abstimmungsverhalten bei den UN und die Hinhaltepolitik bei der Reform des Volksverhetzungsparagrafen reagierte Scholz nicht. Stattdessen verlief auch der Rest seiner Ansprache unspektakulär. Der Kanzler wiederholte sein Versprechen, jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen.
»Unser Rechtsstaat nimmt das nicht hin«, sagte er mit Blick auf die Terrorunterstützer, die in den vergangenen Wochen in großen Teilen Deutschlands demonstriert hatten. Wir verfolgen diejenigen mit den Mitteln des Strafrechts, die Terrorismus unterstützen und antisemitisch hetzen. Und wir regeln mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht ganz klar, dass Antisemitismus einer Einbürgerung entgegensteht» so der Kanzler.
Gegen die Antisemiten, die schon in Deutschland leben, empfahl Scholz vor allem Bildung. In den Schulen müsse die Erinnerung an die Schoa und die Verantwortung dafür wachgehalten werden. «Eine Verantwortung, die jede und jeder, der in unserem Land lebt, als eigene wahrnehmen muss – unabhängig von der eigenen Herkunft, dem sozialen oder kulturellen Hintergrund.» Eine Forderung, die schon seit Jahrzehnten auf dem Lehrplan steht.
Olaf Scholz erinnerte daran, dass er 2012 als Hamburger Bürgermeister zum ersten Mal an einem Gemeindetag teilgenommen hatte. «Dieter Graumann wünschte sich den Gemeindetag in seiner Rede damals als ein Fest der Vielfalt des Judentums in Deutschland», so der Kanzler über den früheren Zentralratspräsidenten. «Ich glaube, sein Wunsch ist in Erfüllung gegangen.»
Denn elf Jahre später sei der Gemeindetag «ein beeindruckendes Fest der Vielfalt, ein Fest der Gemeinschaft, ein Fest des Zusammenlebens» geworden, sagte der Kanzler.
