Extremismus

Jüdische Studenten fordern Maßnahmen gegen »Jüdische Stimme«

Wieland Hoban, Vorstand der Jüdische Stimme, mit Karin De Rigo von der Partei MERA25 (»Bündnis für realistischen europäischen Ungehorsam«) Foto: picture alliance/dpa

Der Verband Jüdischer Studierender Hessen (VJSH) verlangt, dass der antisemitischen »Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden« die Gemeinnützigkeit entzogen wird. Außerdem fordern die Studenten, dass der Organisationen keine Förderungen mehr zukommen, oder Räume überlassen werden.

Zudem müssten Spenden an die »Stimme« an friedliche Initiativen umgeleitet werden, so der VJSH. Partnerverbände, darunter der Bund Jüdischer Studenten Baden, die Jüdische Studierendenunion Württemberg und der Verband Jüdischer Studenten in Bayern, unterstützen die Forderung der Hessen.

Seit Jahren verbreitet die »Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden« israelfeindliche Propaganda im Internet und bei Demonstrationen. Im jüngsten Verfassungsschutzbericht wird der Verein im Kapitel »Linksextremismus« mehrfach erwähnt.

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»Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023
beteiligten sich BDS-nahe (...) Gruppierungen vielfach an israelfeindlichen Versammlungen«, heißt es in dem Bericht für 2024.

»Ferner intensivierten sie ihre Forderungen nach dem Ende einer behaupteten ›israelischen Apartheid‹ sowie die Aufrufe zum Boykott von Unternehmen und Waren mit Bezug zu Israel. Einige dieser Gruppierungen werden nun als gesichert extremistische Bestrebungen bewertet. Darunter ist die ›Jüdische Stimme‹«.

Im Verfassungsschutzbericht heißt es auch, der Verein sei Teil des Kufiya-Netzwerkes, in dem sich Linksextremisten auch mit »Gruppen aus dem
auslandsbezogenen Extremismus« vernetzten. Neben der »Jüdischen Stimme« gehören unter anderem die DKP, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend und die Gruppe »Palästina Spricht« dazu, die ebenfalls Verschwörungsmythen über Israel und Hass gegen den einzigen jüdischen Staat verbreitet.

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