Debatte

Josef Schuster: Umsetzung von Kernelement der Justizreform beunruhigt mich

Im Gespräch: Benjamin Netanjahu und Zentralratspräsident Josef Schuster (r.) im März dieses Jahres Foto: ZRDJ

Der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisiert die fortschreitende Umsetzung der Justizreform in Israel. »Ich habe dem israelischen Ministerpräsidenten bereits im März bei seinem Deutschlandbesuch persönlich meine Sorge darüber ausgedrückt, dass seine Regierung die israelische Gesellschaft zunehmend spaltet und dabei ist, Vertrauen in das demokratische Israel zu verspielen«, erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Montag.

»Die nun von der israelischen Regierung weiter vorangetriebene Justizreform verschärft diese Situation«, so Schuster weiter. »Auch angesichts der steigenden Bedrohungslage für den jüdischen Staat beunruhigen mich die sich im Moment beschleunigenden Entwicklungen.«

Hintergrund der Äußerungen von Schuster ist der von der Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu initiierte massive Umbau des Justizwesens in Israel, der die Kompetenzen des Obersten Gerichtshofs einschränken soll. Kritiker befürchten, dass im Falle einer Umsetzung der Pläne die Gewaltenteilung nicht mehr gewährleistet werden kann und Israel drohe, nicht länger ein demokratischer Staat zu sein.

Der Protest gegen das Vorhaben ist in Israel gewaltig. Jede Woche gehen hunderttausende Israelis auf die Straße. Und in den vergangenen Tagen erklärten immer mehr Reservisten aus allen Teilstreitkräften, ihren Reservedienst nicht länger leisten zu wollen, wenn denn die Pläne der Regierung Realität werden sollten. Experten sehen deshalb bereits die Verteidigungsfähigkeit und das Abschreckungspotenzial Israels in Gefahr.

Schon vor Monaten hatte Josef Schuster anlässlich des Deutschland-Besuchs von Ministerpräsident Netanjahu genau das alles thematisiert. Gleichzeitig erklärte der Zentralratspräsident im März aber auch: »Jüdinnen und Juden in Deutschland und in aller Welt stehen fest an der Seite Israels und wollen dies auch weiterhin tun.« ja

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026

Straße von Hormus

Wadephul: Iran soll Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die Meerenge ist ein Druckmittel Teherans – und wichtig für Öltransporte in die ganze Welt. Was fordert der Bundesaußenminister vom Mullah-Regime?

 18.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026

Kiew/Jerusalem

Ukraine nutzt offenbar israelisch-italienische Alternative zu Starlink

Die Hintergründe

 18.11.2026