Berlin

Zentralrat: Proteste »aus gutem Grund«

Im Gespräch: Außenministerin Annalena Baerbock und Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: picture alliance / photothek

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kann die Proteste gegen die geplante Justizreform in Israel nach eigenem Bekunden verstehen. Es sei so, dass die Regierung dort »eine umstrittene Justizreform plant, gegen die viele Israelis aus gutem Grund demonstrieren«, hieß es am Dienstag in einem Tweet des Zentralrats. Zuvor hatte sich Schuster mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt getroffen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Deutschland und Israel seien enge Partner, unterstrich Schuster. »Deutschland steht fest an der Seite Israels und steht für die Sicherheit der einzigen Demokratie im Nahen Osten ein«, so der Tweet.

RÜCKBLICK In der vergangenen Woche hatte Schuster auf einer Veranstaltung im bayerischen Ichenhausen gesagt, er mache sich »ernsthaft Sorgen« um die Demokratie in Israel. Die geplante Justizreform höhle die Justiz letztlich aus. »Ich finde das völlig unverständlich, auch inakzeptabel.«

In Israel sorgt seit mehr als zehn Wochen die geplante Justizreform der Regierung für Proteste. Kritiker befürchten eine Schwächung des Justizsystems und damit der demokratischen Gewaltenteilung durch Gesetzesvorhaben, die unter anderem größeren Einfluss der Regierung auf die Ernennung von Richtern sowie eine deutliche Einschränkung der Vollmachten des obersten Gerichts vorsehen.

ZUSAMMENARBEIT Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird unterdessen am Donnerstag in Berlin erwartet, wo er mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammentrifft. Nach Angaben des Kanzleramts geht es bei den Gesprächen um die bilaterale Zusammenarbeit sowie internationale und regionale Sicherheitsthemen.

Gegen den Besuch und auch gegen eine geplante Visite danach in Großbritannien gibt es Kritik. kna

Lesen Sie mehr zum Thema in unserer nächsten Printausgabe am Donnerstag.

Berlin

Selenskyj im Bundestag: Putin muss den Krieg verlieren

Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt. Jetzt hält er dort live eine ganz andere Rede

von Michael Fischer  11.06.2024

Hochschulen

»Zuwendungsrechtliche Fragen waren nicht Teil der Prüfung«

Das Bundesbildungsministerium hat einen Panorama-Bericht in Bezug auf einen möglichen Entzug von Fördermitteln zurückgewiesen

 11.06.2024

Berlin

FU-Professor findet antisemitischen Post »witzig«

An Universitäten in Berlin häufen sich entsprechende Skandale

 11.06.2024

Brandenburg

Linken-Politiker soll Antisemitismusbeauftragter werden

EXKLUSIV: Nach viel politischem Hickhack könnte nun Andreas Büttner den Posten bekommen - aus der jüdischen Gemeinde kommt scharfe Kritik

von Michael Thaidigsmann  11.06.2024

Berlin

Vermummte beschmieren Humboldt-Universität mit Hamas- Symbol

Ein rotes Dreieck, das von der Hamas als Symbol genutzt wird, um Feinde zu markieren, ist auf einem Gebäude zu sehen

 11.06.2024

Israel

Endlich frei

Noa Argamani und drei weitere Geiseln sind von der Armee in einer ebenso dramatischen wie historischen Aktion gerettet worden. Folgen nun weitere Befreiungen? Eine Analyse von Michael Wolffsohn

von Michael Wolffsohn  11.06.2024

SPD

»Maßstäbe verrutscht«

Michael Roth über Israel, den Krieg gegen den Terror und die unterschiedlichen Positionen dazu in seiner Partei

von Detlef David Kauschke  11.06.2024

Berlin

Eilanträge abgewiesen

Verwaltungsgericht entscheidet über Klagen von Palästinensern gegen deutsche Waffenexporte nach Israel

 11.06.2024

Washington D.C.

AJC ruft »globalen Ausnahmezustand für das jüdische Volk« aus

Beim Globalen Forum wird deutlich, unter welchem Druck Juden weltweit stehen

von Nils Kottmann  11.06.2024