Bundesbildungsministerin Karin Prien zeigt sich offen für die Idee einer Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund an Schulen. »Das ist ein denkbares Modell«, sagte sie in der Sendung »Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard« bei Welt-TV. Burgard hatte die CDU-Politikerin mit Verweis auf das Beispiel Dänemark nach ihrer Meinung zu einer solchen Beschränkung gefragt.

Zur Höhe einer möglichen Obergrenze sagte sie: »Ich finde, da macht es immer Sinn, sich die Erfahrungen aus anderen Ländern anzugucken, ob das 30 Prozent oder 40 Prozent dann am Ende sind.« Die Bildungsministerin schränkte aber ein, dass es entscheidend sei, dass Kinder, wenn sie in die Schule kämen, Deutsch könnten. 

Sie verwies darauf, dass die Koalition für die Einführung einer bundesweiten Pflicht für Sprach- und Entwicklungstests bei Vierjährigen eintritt. Sollten solche Tests einen Förderbedarf zeigen, erwarte man von den Ländern verpflichtende Fördermaßnahmen und -konzepte, heißt es im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Schulleistungstests hatten in der Vergangenheit wachsende Defizite bei Grundschülern gezeigt.

»Wir haben nicht nur Probleme mit Kindern mit Migrationsgeschichte. Wir haben auch Probleme mit Kindern aus Familien, die schon immer hier waren«, sagte Prien. Das liege daran, dass sich das Erziehungsverhalten verändert habe. Sie forderte mehr Verantwortung der Eltern. »Bildung und Erziehung ist gleichermaßen Aufgabe von Eltern wie von Schule oder anderen Einrichtungen, etwa Kitas.«

Da Bildung und Kitas Ländersache sind, kann der Bund keine einheitlichen Regeln zum weiteren Vorgehen vorschreiben. Das gilt für die diskutierten möglichen Obergrenzen für Kinder mit Migrationshintergrund genauso wie für verbindliche Sprachtests. Umgesetzt werden kann das nur einzeln in den Ländern oder wenn diese sich auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen.