Ist der Iran nur noch wenige Wochen vom Bau einer Atombombe entfernt? Die Spekulationen zu dieser seit Jahren viel diskutierten Frage schießen erneut ins Kraut.
Am Sonntag hatte der neue US-Außenminister Antony Blinken den Satz fallen lassen, Teheran sei nur noch wenige Monate davon entfernt, genug Material für den Bau eines nuklearen Sprengkopfs produzieren zu können. Blinken fügte hinzu, womöglich sei es nurmehr »eine Frage von Wochen«, falls der Iran die im Rahmen des 2015 abgeschlossenen Atomabkommens (»Joint Comprehensive Plan of Action«, JCPOA) vereinbarten Beschränkungen weiter ignorieren und die Anreicherung von spaltfähigem Uran vorantreiben sollte.
Nicht nur aus den USA, auch aus Frankreich kamen in den letzten Wochen ungewöhnliche scharfe Töne an die Adresse Teherans. Der Iran habe mehrmals gegen den JCPOA verstoßen, wetterte Außenminister Jean-Yves Le Drian in einem Zeitungsinterview, und sei gerade dabei, »nukleare Kapazitäten zu erwerben«.
Le Drian forderte die iranische Regierung auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und seine Versuche zu stoppen, das Atomprogramm entgegen der im JCPOA gemachten Zusagen wieder hochzufahren.
ANREICHERUNG Tatsächlich sieht es mittlerweile so aus, als sei man wieder dort angelangt, wo man bereits vor sechs Jahren war. Vor Kurzem hat Teheran damit begonnen, seine Aktivitäten zur Anreicherung von Uran auf 20 Prozent hochzufahren. Die Verstöße der Islamischen Republik seit dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen im Jahr 2018 und der anschließenden Verhängung von Sanktionen gegen Teheran könnten das Vorhaben des neuen US-Präsidenten Joe Biden, dem JCPOA wieder beizutreten, erschweren.
»Die Trump-Regierung entschied sich für die Kampagne des maximalen Drucks auf den Iran. Das Ergebnis war, dass diese Strategie nur das Risiko und die Bedrohung erhöht hat«, sagte der französische Außenminister Le Drian der Zeitung »Le Journal du Dimanche« vor zwei Wochen.
Ganz anders sieht das Israels Energieminister Yuval Steinitz. »Trumps Abschied von Nuklearabkommen hat den Iran geschwächt«, sagte er am Dienstag dem israelischen Fernsehsender Kan. Die Islamische Republik sei ein halbes Jahr vom notwendigen Durchbruch bei der Urananreicherung und »ein bis zwei Jahre« vom Bau von Atomwaffen entfernt, so Steinnitz.
AUSGLEICH Womöglich liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen. Zwar ist der Iran durch die US-Sanktionen wirtschaftlich in einer schweren Rezession. Das Bruttosozialprodukt ging um fast sieben Prozent zurück. Allerdings hat das die Regierung in Teheran bislang nicht davon abgehalten, das geheime Atomprogramm voranzutreiben.
Irans Außenminister Mohammed Zarif forderte am Montag in einem CNN-Interview die Europäische Union auf, eine gleichzeitige Rückkehr Washingtons und Teherans in das Atomabkommen einzufädeln. Forderungen aus der Biden-Administration nach einer vollständigen Erfüllung des JCPOA durch den Iran quasi als Vorbedingung für die Rückkehr der USA zu dem Pakt lehnte Zarif ab. Bislang beharren die Iraner auf ihrer Position: Zunächst müsse Washington seine Sanktionen aufheben, erst dann könne es wieder Gespräche im alten Format geben.
Zarif schlug im Interview mit Christiane Amanpour zudem vor, dass EU-Außenpolitikchef Josep Borrell als amtierender Koordinator des JCPOA vermittelnd tätig werden solle. Zu den Unterzeichnerstaaten des Abkommens mit dem Iran, das sich ausschließlich auf das Atomprogramm konzentrierte, gehörten neben den USA auch Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien und Russland. Die Europäische Union selbst übernahm dabei mehr die Rolle eines Vermittlers. mth
