Angesichts der Razzien gegen mutmaßliche Neonazis hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) besorgt über den Zulauf militanter Gruppen gezeigt. »Die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes lassen keinen Zweifel daran, dass wir die Bedrohung durch Rechtsextremismus sehr ernst nehmen müssen«, erklärte sie in Berlin.
»Militante, rechtsextreme Gruppen haben Zulauf – erschütternderweise gerade auch unter jungen Menschen«, fügte sie hinzu. »Ihre Aktionen richten sich gegen alle Menschen, die sie in ihrem rechtsextremen Weltbild als Feinde identifiziert haben - und zugleich gegen unsere Demokratie. Rechtsextremismus ist die größte Gefahr, die Deutschland von innen droht.«
Der Generalbundesanwalt hat am Morgen groß angelegte Durchsuchungen in mehreren Bundesländern ausführen lassen. Diese richteten sich gegen mutmaßliche Mitglieder rechtsextremistischer Jugendorganisationen, erläuterte die Ministerin. Den Beschuldigten werde die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.
»Das Ausmaß der Durchsuchung lässt aufhorchen«, sagte Hubig. »12 von 16 Bundesländern sind betroffen, mehr als 45 Objekte wurden durchsucht. Deutlich zeigt sich einmal mehr: Wir reden von einer gesamtdeutschen Bedrohung durch gewaltorientierten Rechtsextremismus.« dpa
