Türkei

Habeck distanziert sich von Erdogans Hamas-Aussagen

Robert Habeck auf seinem Regierungsbesuch in der Türkei Foto: picture alliance/dpa

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich vor seiner Türkei-Reise deutlich von den Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Hamas distanziert. Damit stimme er »überhaupt nicht überein«, sagte Habeck vor seinem Abflug in Berlin vor Journalisten. Erdogan hatte zuvor die von der EU, den USA und Israel als Terrororganisation eingestufte Hamas als Freiheitskämpfer bezeichnet.

Habeck sagte weiter: »Die Hamas ist für mich keine Befreiungsorganisation, sie kämpft nicht für die Freiheit der palästinensischen Bevölkerung, im Gegenteil, sie hat Israelis abgeschlachtet und jetzt die Verantwortung auf sich geladen, dass dieses ja auch fürchterliche Leid im Gazastreifen passiert.«

Der Zentralrat der Juden in Deutschland lobte den Wirtschaftsminister für dessen deutliche Worte. »Habeck hat vor seiner Türkei-Reise genau richtig reagiert: Die Hamas ist eine Terrororganisation, die gezielt unschuldige Frauen, Männer, Kinder und Babys abschlachtet oder sie als Geiseln hält. Sie verantwortet auch das Leid der Menschen in Gaza. Erdogans kalkulierte Relativierungen sind brandgefährlich und gefährden den gesellschaftlichen Frieden auch in Deutschland«, teilte der Zentralrat mit.

Habeck führt an diesem Donnerstag politische Gespräche in der türkischen Hauptstadt Ankara. dpa/ja

Naher Osten

Trump: Atom-Deal nur bei saudischer Anerkennung Israels

Washington und Riad stehen kurz vor einem Atomabkommen zur zivilen Nutzung der Kernenergie. Doch jetzt hat Donald Trump eine neue Bedingung gestellt

 23.07.2026

Würzburg

Schuster kommt zur Kundgebung gegen antisemitische Angriffe

Organisiert wird die Demonstration von der DIG Würzburg, dessen Mitglied das 65-jährige Opfer der jüngsten Attacke in Höchberg ist

 23.07.2026

Handelspolitik

Belgien und Niederlande verbieten Einfuhren aus Siedlungen

Die Regierungen in Brüssel und Den Haag haben ihre Ankündigung wahrgemacht, die Einfuhr von Waren aus den seit 1967 von Israel besetzen Gebieten zu untersagen, sofern sie von Israelis produziert werden

 23.07.2026

Genf/Berlin

Streit zwischen Rosa Luxemburg Stiftung und UN Watch

Die der Partei »Die Linke« nahestehende Stiftung wirft der Genfer NGO vor, in Berlin »die wildesten Verleumdungen gegen die UNRWA« verbreitet zu haben. UN Watch kontert mit Video-Beleg

von Imanuel Marcus  23.07.2026

Essay

Gedenken ohne Juden

Die Erinnerungskultur macht den Holocaust zunehmend zu einer allgemeinen Mahnung gegen Intoleranz und verliert dabei die jüdischen Opfer aus dem Blick

von Gunda Trepp  23.07.2026

Interview

»Es geht um das aktuelle jüdische Leben in unserem Land«

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) über ein neues Kompetenznetzwerk zu jüdischer Gegenwartsforschung, eine Förderrichtlinie und den Einsatz gegen Israel-Boykott

von Leon Stork, Ayala Goldmann  23.07.2026

Washington D.C./Riad

»Schreckliche Idee«: Kritik an US-Atomdeal mit Saudi-Arabien

Während des Iran-Kriegs, der sich auch um das iranische Atomprogramm dreht, verkünden die USA eine Einigung mit Saudi-Arabien. Experten fürchten ein atomares Wettrüsten in einer instabilen Region

von Johannes Sadek, Franziska Spiecker, Jörg Vogelsänger  23.07.2026

Nahost

USA setzen über Iran B-1-Bomber ein

Im Visier standen Einrichtungen der iranischen Marine, Lager für Raketen und Drohnen, Küstenüberwachungssysteme sowie Luftverteidigungsanlagen

 23.07.2026

San Francisco

Wie Sam Altmans KI ausbrach und eine Firma hackte

Ein außergewöhnlicher Vorfall bei einem Testlauf des ChatGPT-Entwicklers demonstriert drastisch das Risiko von KI-Cyberattacken. Dabei wollte die Software nur in einem Test schummeln

von Andrej Sokolow  23.07.2026