Auszeichnung

Gleichstellungsbeauftragte

Simone Veil ist am Donnerstagnachmittag im Auswärtigen Amt mit dem Europäischen Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma 2010 ausgezeichnet worden. Die französische Politikerin erhielt die mit 15.000 Euro dotierte Auszeichnung für ihre herausragenden Verdienste um die rechtliche Gleichstellung der Sinti und Roma.

Veil, die 1927 in Nizza in eine jüdisch-säkulare Familie geboren wurde, überlebte mehrere Konzentrationslager und studierte nach dem Krieg Jura am Institut d’études politiques de Paris. Sie bekleidete als erste Frau einen Ministerposten und wurde durch ihren Einsatz für legale Abtreibungen in Frankreich bekannt. Seit 2008 ist die ehemalige Präsidentin des Europäischen Parlaments Mitglied der Académie française.

Neben Veil erhielten erstmalig die ungarische Menschenrechtlerin Ágnes Daróczi und eine Jugendgruppe zwei Sonderpreise. Die mit jeweils 5.000 Euro dotierten Auszeichnungen ehren Angehörige »der Minderheit für ihr Engagement und ihren Mut bei den Bemühungen für eine gesellschaftliche Gleichstellung«.

Berlin

Israelis selbst schuld an Empathielosigkeit? SPD-Politiker in der Kritik

Der Sozialdemokrat Lars Castellucci machte am Samstag mit einem X-Post zum versuchten Anschlag auf ein Flugzeug mit israelischen Passagieren von sich reden. Viele sehen darin eine Täter-Opfer-Umkehrung

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Berlin

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In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

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Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

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7. Oktober

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Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

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Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

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Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

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Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

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