Kommunen

Giffey unterzeichnet Bürgermeister-Initiative gegen Judenhass

Franziska Giffey
Franziska Giffey Foto: picture alliance/dpa

Berlin hat sich erneut der internationalen Initiative »Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gemeinsam gegen Antisemitismus« angeschlossen. Eine entsprechende Erklärung wurde am Mittwoch von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Roten Rathaus unterzeichnet, wie die Senatskanzlei mitteilte.

Anlass war ein Antrittsbesuch des Direktors des American Jewish Committee (AJC) Berlin, Remko Leemhuis. Auch Giffeys Vorgänger im Amt, Michael Müller (SPD), war Mitunterzeichner.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die Initiative »Mayors United Against Antisemitism« war vom American Jewish Committee 2015 in den USA und europaweit ins Leben gerufen worden. Giffey nannte die Unterstützung der Initiative eine Selbstverständlichkeit.

SIGNAL Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und Fremdenfeindlichkeit müsse aktiv entgegengewirkt werden. Die Erklärung sei auch ein wichtiges Signal an eine Gesellschaft, sich eindeutig und kraftvoll gegen Antisemitismus zu stellen.

Die Initiative haben sich zahlreiche Stadtoberhäupter in Deutschland angeschlossen, von Arnsberg (Nordrhein-Westfalen) bis Zwickau in Sachsen.

BDS Im September dieses Jahres stand Giffey selbst massiv in der Kritik. Der Hintergrund: Die südafrikanische Juristin Navanethem Pillay sollte mit der Otto-Hahn-Friedensmedaille für ihr Lebenswerk ausgezeichnet werden.

Dabei empörte die ehemalige Richterin des Internationalen Strafgerichtshofs sowie ehemalige Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte in der Vergangenheit wiederholt mit antiisraelischen sowie antisemitischen Aussagen.

Daraufhin sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ihre Teilnahme an der Verleihung im Roten Rathaus ab. epd/ja

Karoline Preisler

»Wir haben ein großes Problem mit politisch motivierter Gewalt«

Die Aktivistin und FDP-Politikerin Karoline Preisler wurde am Samstag bei einer israelfeindlichen Kundgebung in Berlin angegriffen. Nun äußert sie sich zu dem Vorfall

von Philipp Peyman Engel, Joshua Schultheis  22.11.2026

Demokratie leben!

Prien: Keine Kürzung bei Projekten gegen Antisemitismus

Trotz knapperer Mittel sollen künftig sogar mehr Projekte gegen Antisemitismus gefördert werden. Bundesfamilienministerin Karin Prien verteidigt Einschnitte bei »Demokratie leben!« und verweist auf unabhängige Experten

 22.11.2026

Iran-Krieg

Bahrain gerät erneut unter iranischen Beschuss

Steht erneut eine Eskalation im Iran-Krieg bevor? Wieder ist die Luftabwehr im Golfstaat Bahrain im Einsatz, um iranische Angriffe abzuwehren

 22.11.2026

Abgeordnetenhaus

Experte: Emde-Abstimmung könnte Koalitionsgespräche beenden

Die Linke-Fraktion in Berlin stimmt über den Ausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde ab. Was Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Entscheidung erwartet

 22.11.2026

AfD-Landesparteitag

Höcke bleibt AfD-Chef in Thüringen und will Alleinregierung

Björn Höcke und Stefan Möller bleiben an der Spitze der Thüringer AfD. Höcke will zwar eine Alleinregierung erreichen, sieht aber auch eine »steile Lernkurve« beim BSW

 22.11.2026

Juden in Deutschland

Antisemitismusbeauftragte warnt vor AfD-Regierung

Eine Bundesregierung unter AfD-Beteiligung könnte für Juden in Deutschland gefährlich werden - das befürchtet die neue Beauftragte für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus

 22.11.2026

Vorfall in Berlin

Aktivistin Preisler bei israelfeindlicher Demo attackiert

Am Rande einer Kundgebung in Berlin kommt es zu Gewalt gegen die FDP-Politikerin Karoline Preisler. Israels Regierung und der Zentralrat der Juden solidarisieren sich

 22.11.2026 Aktualisiert

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Medien

Nicht alle Opfer des 7. Oktober sind für die »taz« erwähnenswert

Bislang galt auch bei der Berliner Tageszeitung, dass die Hamas am 7. Oktober 1200 Israelis kaltblütig ermordet hat. Das scheint sich nun geändert zu haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026