Für US-Präsident Donald Trump scheint das Ringen um eine Öffnung der Straße von Hormus gemessen an seinen jüngsten Äußerungen beendet zu sein. Nach einer Minenräumung sei die Meerenge für Schiffe wieder befahrbar und werde »zu 100 Prozent« von den USA kontrolliert, sagte er im Weißen Haus. Gelegentlich lege der Iran zwar eine Mine ab, die werde dann aber gefunden und unschädlich gemacht. Darüber hinaus verlangte Trump Entschädigungszahlungen von der Führung in Teheran.
Der Iran, der Handelsschiffe unter anderem mit Drohnen bedroht, reagierte zunächst nicht auf die Aussagen. Zuletzt hatte die Islamische Republik eine Öffnung der Seestraße von Zugeständnissen der USA und ihrer Verbündeten abhängig gemacht und beabsichtigt, Gebühren für eine Durchfahrt durch die Meerenge zu erheben. Erst am Sonntag hatte die britische Behörde zur Sicherheit der Schifffahrt (UKMTO) berichtet, die Bedrohungslage in der Meerenge bleibe durch die Angriffe der mächtigen iranischen Revolutionsgarden auf Handelsschiffe und weitere Schikanen ernst.
Die Kriegsparteien ringen schon länger um die Bedingungen für eine vollständige Wiedereröffnung der faktisch blockierten Straße von Hormus, über die ein Großteil der Ölexporte aus den Golfstaaten abgewickelt wird. Der Nationale Sicherheitsrat des Iran verlangte dafür neben einem Ende sämtlicher US-Drohungen gegen die Islamische Republik, einer Aufhebung der Seeblockade iranischer Häfen sowie einem Abzug der US-Streitkräfte aus der Region unter anderem eine vollständige finanzielle Entschädigung für Kriegsschäden. All diese Forderungen hatte der Iran bereits früher als Bedingungen für Verhandlungen mit den USA genannt.
Vor dem Krieg war die Schifffahrt weitgehend ungestört
Vor dem Ende Februar von den USA und Israel begonnenen Krieg gegen den Iran verlief die Schifffahrt in der Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman weitestgehend ungestört. Rund ein Fünftel des weltweiten Ölbedarfs wurde durch die Straße von Hormus transportiert, die auch für den Transport von Flüssiggas und Dünger zentral ist.
Nach Kriegsbeginn brachte der Iran mit Drohungen und Angriffen auf Schiffe den Schiffsverkehr fast zum Erliegen. In der Folge stiegen die Weltmarktpreise für Öl und Gas sprunghaft an. Ziel der US-Regierung ist es laut Vizepräsident JD Vance, beim Öl- und Gastransport durch die Straße von Hormus wieder das Vorkriegsniveau herzustellen.
Zudem machte Trump - so wie auch die iranische Führung schon seit längerem - Entschädigungszahlungen zur Bedingung für weitere Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts. Er schrieb auf seiner Plattform Truth Social, der Iran solle für jedes Opfer zahlen, dessen Tod oder Verletzung der Machtapparat in Teheran zu verantworten habe. Zudem müssten die Familien von Demonstranten entschädigt werden, die in den vergangenen 50 Jahren getötet worden seien.
Bedingungslose Öffnung
Trump forderte darüber hinaus, der Iran solle für Tötungen und Schäden im Libanon, in Syrien, im Jemen und in Gaza zur Rechenschaft gezogen werden. Er habe seine Vertreter angewiesen, diesen Punkt nachdrücklich in alle künftigen Verhandlungen einzubringen. Zur Höhe der Forderungen machte der Republikaner keine Angaben.
Derweil forderte Bundesaußenminister Johann Wadephul den Iran in einem Telefonat mit seinem iranischen Kollegen Abbas Araghtschi auf, »endlich konstruktiv in Verhandlungen mit den Nachbarn in der Region und den USA einzutreten, um den Konflikt zu beenden«. Die Straße von Hormus müsse bedingungslos geöffnet werden, um freie und sichere Schifffahrt für alle zu gewährleisten, schrieb er auf der Plattform X.
Der Iran scheint dem US-Druck jedoch nicht nachzugeben - im Gegenteil: Außenamtssprecher Ismail Baghai schrieb auf X, US-Finanzminister Scott Bessent habe damit geprahlt, den Iran durch Wirtschaftssanktionen »zu ersticken«. Wann immer die US-Regierung unfähig sei, diplomatische Wege zu beschreiten, flüchte sie sich in Sanktionen und lege dann immer weitere nach. »Es ist eine Sucht, die das Denken selbst verdrängt hat«, höhnte Baghai.
Zwei Personalien
Derweil bestimmte der Iran sechs militärische Führungspersonen neu. Die Dekrete zu den Neubesetzungen wurden auf einem Telegram-Kanal veröffentlicht, der Nachrichten des obersten iranischen Führers Modschtaba Chamenei verbreitet. Zwei Personalien stechen hervor: So wird Ahmad Wahidi in den Rang eines Generals befördert und formal zum Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden erkoren. Diese Rolle hatte er faktisch bereits seit der Tötung seines Vorgängers. Zudem bekommen die paramilitärischen Basidsch-Milizen mit dem Geheimdienstveteran Hossein Taeb einen neuen Chef.
Nachdem bei amerikanisch-israelischen Luftangriffen insbesondere zu Beginn des Iran-Kriegs gezielt militärische Führungspersönlichkeiten im Land getötet worden waren, könnten die Neubesetzungen dazu dienen, mehr strukturelle Ordnung in die Führung zu bringen. Zudem lassen sich die Ernennungen als Zeichen dafür deuten, dass Teheran womöglich von einem akuten Krisenmodus in Richtung Formalisierung und Konsolidierung des Machtapparats übergeht.
Iranische Medien zeigten Bilder der Ernennungszeremonie, auf denen Chamenei jedoch nicht zu sehen ist. Seit seiner Ernennung zum neuen obersten Führer vor mehr als vier Monaten ist er nicht öffentlich in Erscheinung getreten. Seither wird viel über seinen Verbleib und auch seinen Gesundheitszustand spekuliert. dpa/ja
