Demonstranten haben sich vielerorts vor Rüstungsunternehmen in Deutschland festgeklebt und die Zufahrten blockiert. Unter anderem in Berlin-Wedding klebten sich mehrere Menschen vor dem Firmengelände des Rüstungskonzerns Rheinmetall aus Protest gegen Waffenlieferungen auf der Straße fest.

Einsatzkräfte der Polizei wurden am Dienstagfrüh alarmiert und lösten vor Ort Demonstranten von der Straße, wie eine Polizeisprecherin sagte. Von elf Protestierern hatten sich nach ihren Angaben neun auf der Straße festgeklebt. Die Polizei sei zwischenzeitlich mit etwa 90 Kräften vor Ort gewesen. Es werde wegen Nötigung sowie wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen durch Ausrufe ermittelt.

Rheinmetall hatte im Sommer dieses Jahres die Rüstungsproduktion am Standort des ehemaligen Werks des Autozulieferers Pierburg aufgenommen. Seither gab es immer wieder Proteste gegen das Werk, an denen sich auch die Aktivistin Greta Thunberg beteiligte.

Mehrere Bundesländer

Zur Aktion vor dem Rheinmetall-Gelände hatte nach eigenem Bekunden die Gruppe »Peacefully Against Genocide« aufgerufen (deutsch: »friedlich gegen Völkermord«). Es ist nicht das erste Mal, dass die Gruppe in Berlin mit solchen Aktionen protestiert. In den vergangenen Monaten kam es deswegen mehrfach zu Polizeieinsätzen vor dem Rheinmetall-Gelände.

Viele israelfeindliche Gruppen werfen dem jüdischen Staat einen angeblichen Völkermord in Gaza vor. Tatsächlich ging Israel dort gegen die Terrororganisation Hamas vor, während es für die Versorgung der dortigen Zivilbevölkerung sorgte. Auch schützten die israelischen Streitkräfte die Menschen so gut es ging, indem sie sie jeweils vor Angriffen warnten und Schutzzonen einrichteten.

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Es habe auch vor anderen Rüstungsstandorten in unterschiedlichen Bundesländern ähnliche Aktionen gegeben, teilte die Gruppe mit. Mehr als 70 Menschen hätten sich an den Aktionen beteiligt. Sie wolle damit gegen Waffenlieferungen aus Deutschland an die israelische Armee protestieren.

In Kassel (Hessen) blockierten sieben Personen die Zufahrt zu einem Rheinmetall-Werk. Wie die Polizei mitteilte, zeigten sie dabei Plakate zum Nahost-Konflikt. Die nicht angemeldete Versammlung wurde demnach nach knapp eineinhalb Stunden am Mittag aufgelöst.

Nicht angemeldet

Auch in Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz) klebten sich zehn Aktivisten zwischen 19 und 32 Jahren vor einem Rüstungsunternehmen fest. Die Demonstration war laut Polizei nicht angemeldet und wurde von der Stadtverwaltung formal beendet.

Mit Sitzblockaden blockierten laut Angaben der Polizei 24 Personen zudem die Firmenzufahrt eines Betriebes in Neuenburg (Baden-Württemberg). Um welches Unternehmen es sich handelte, sagte die Polizei jedoch nicht.

Aktionen habe es auch an zwei Standorten in Baden-Württemberg gegeben – bei der Rheinmetall-Fabrik in Neuenburg am Rhein sowie einem Tochterunternehmen, der KS Gleitlager GmbH in St. Leon-Rot, schrieb »Peacefully Against Genocide« auf Instagram. Zu Protesten in St. Leon-Rot war der dort zuständigen Polizei nichts bekannt. dpa/ja