Wir hatten es fast vergessen, aber seit Kurzem ist es uns wieder schmerzlich bewusst: Uns in Sicherheit zu wiegen, ist ein Trugschluss. Die Parallelen aus der Geschichte sind bekannt. Kriege fangen nicht immer nach einem bestimmten Muster an, manchmal kommen sie urplötzlich. 1973 wurde Israels Führung an Jom Kippur von einem plötzlichen Angriff Ägyptens, Syriens und weiterer arabischer Staaten überrascht. Genau 50 Jahre später, am 7. Oktober 2023, wurde der jüdische Staat erneut überfallen. Diesmal war es die Hamas, die zuschlug und mehr als 1200 Menschen massakrierte.
Ein anderes traumatisches Datum ist der 24. Februar 2022. Seit diesem Tag ist alles anders, und Europas Urlaub von der Geschichte ist vorbei. An diesem Tag überfiel Russland die Ukraine. Fast wäre sie gefallen. Dass das nicht geschah, ist vor allem der unglaublichen Resilienz und dem Mut der Ukrainer und ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu verdanken. Aber auch der Westen berappelte sich nach dem Schock und leistete tatkräftig Unterstützung für das angegriffene Land. Anders als der Rest der Welt standen die Europäische Union und die Mitgliedstaaten der NATO geschlossen hinter der Ukraine. Bis jetzt zumindest.
Vor vollendete Tatsachen gestellt
Hatte man fast überall in Europa darauf gehofft, dass Kamala Harris Donald Trump im Kampf ums Weiße Haus schlagen und die USA fest an der Seite der Ukraine bleiben würden, so sah man sich jetzt einem weiteren Schock ausgesetzt. Europa wurde von Trump vor vollendete Tatsachen gestellt. Die Regierenden in der EU hatten – wieder einmal – die Entwicklung falsch eingeschätzt. Sie waren überrascht, wie Vizepräsident J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftrat. Europa hatte, trotz allem, auf Washington vertraut.
Erst jetzt, nach dem unwürdigen Schauspiel im Weißen Haus, als Selenskyj von Trump und Vance vorgeführt wurde wie ein Schuljunge, dämmert vielen in Brüssel, Berlin und Paris, was die Stunde geschlagen hat. Daran ändern auch die sich überschlagenden Ereignisse der vergangenen zwei Wochen nichts mehr. Erst der Stopp der US-Militärhilfe, dann der Vorschlag für einen Waffenstillstand nach Gesprächen mit der Ukraine in Saudi-Arabien, gefolgt von der sofortigen Wiederaufnahme der militärischen Unterstützung. Es ist ein geopolitisches Chaos, das nur einen Schluss zulässt: Auf die USA unter Trump ist kein Verlass mehr.
Bei der Wehrhaftigkeit muss Europa mehr wie Israel werden.
Die EU und insbesondere Deutschland müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, viel zu lange einer falschen Konzeption oder Weltsicht angehangen zu haben. Von Brüssel und Berlin wird plötzlich Führung in Verteidigungsfragen erwartet. Dabei hatten die Europäer bis vor Kurzem ihre Verteidigung an die Vereinigten Staaten outgesourct, ihre Energieversorgung an Russland und ihr exportorientiertes Wachstum an China. Europa muss sich den Veränderungen anpassen – ob es gefällt oder nicht. Um im brutalen Machtgefüge zwischen Putin, Trump und Xi nicht zerrieben zu werden, muss Europa gemeinsam zu militärischer Stärke zurückfinden.
Es ist auch klar: Die großen Länder wie Deutschland, Frankreich und Polen müssen dabei vorangehen. Donald Trump will kein starkes, mit seinem rücksichtslosen Wertesystem konkurrierendes Europa. Er hat die transatlantische Freundschaft aufgekündigt und den sicherheitspolitischen Schutzschirm über Europa zugeklappt – ein Szenario, vor dem sowohl führende US-Demokraten als auch Republikaner Europa schon lange gewarnt haben. Doch man stellte sich taub und machte einfach weiter wie bisher.
Einen schweren Schlag versetzt
Umso größer ist jetzt der Scherbenhaufen. Trump hat der NATO einen schweren Schlag versetzt. Es ist fraglich, wie viel die Beistandspflicht, der berühmte Artikel 5 des Nordatlantikpakts, in der aktuellen Lage noch wert ist. Es ist auch unwahrscheinlich, dass unter Trump die USA Europa zu Hilfe eilen würden, falls Putin die baltischen Staaten oder Polen angreift. Das wirtschaftlich so starke Europa muss jetzt die bittere Lehre der Geschichte erfassen: Keine ökonomische Großmacht kann dauerhaft ohne militärische Stärke überleben. Europa darf kein wehrloser Riese bleiben. Langfristig bedeutet das eine europäische Armee und eine starke Rüstungsindustrie.
Es bedeutet auch eine wehrhafte Gesellschaft. In dieser Hinsicht muss Europa israelischer werden. Auch was die Stärkung und den Ausbau eigener Geheim- und Nachrichtendienstkapazitäten sowie militärischer Fähigkeiten angeht. Hier kann Israel Europa ernsthaft behilflich sein und gleichzeitig eine Brücke zu den USA bilden. Wie Israel muss auch Europa und insbesondere Deutschland lernen, dass es seine Sicherheit in Freiheit selbst schützen kann. Verteidigungs- und Wehrfähigkeit müssen genauso zur europäischen DNA gehören wie gute Bildung und Flexibilität. Und das so schnell wie möglich, denn Wladimir Putin wird Europas Schwäche gnadenlos ausnutzen. Er hat es schon oft bewiesen.
Der Autor ist Präsident der Europäischen Rabbinerkonferenz und war von 1993 bis 2022 Oberrabbiner von Moskau.
