Für eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission UNIFIL im Libanon zeichnet sich im Bundestag erneut eine große Mehrheit ab. Neben der Ampel-Koalition signalisierte am Mittwochabend auch die oppositionelle Unionsfraktion ihre Zustimmung zur Verlängerung des Mandats.
Die CDU-Abgeordnete Katja Leikert würdigte den internationalen Einsatz als »Stabilitätsanker«, der für die Sicherung der Grenze zu Israel sorge und die Macht der schiitischen Hisbollah-Miliz eindämme.
Stabilisierung Die seit 2006 laufende UN-Mission hat das Ziel, den Waffenschmuggel in den Libanon zu unterbinden und damit das Land sowie die gesamte Nahost-Region zu stabilisieren. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte im Bundestag, der Einsatz habe ein hohes Abschreckungspotenzial für Waffenschmuggler und sei damit ein »unverzichtbares stabilisierendes Element«.
Am Donnerstag sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Bundestag, wie wichtig UNIFIL sei, sei erst vor wenigen Wochen wieder deutlich geworden, nämlich Anfang April, »als Raketen und Drohnen aus Hisbollah-kontrollierten Gebieten im Süden Libanons auf Israel abgefeuert wurden - Angriffe, die wir gemeinsam aufs Schärfste verurteilt haben«.
»Es ist auch UNIFIL zu verdanken, dass dieser Funke keinen Brand entfacht hat«, so Baerbock. »Denn über UNIFIL läuft der einzige direkte Gesprächskanal zwischen Israel und Libanon. Und dieser Kanal hat im April wieder entscheidend zur Deeskalation beigetragen.« Über die Mandatsverlängerung stimmt das Parlament voraussichtlich in einer der nächsten beiden Sitzungswochen ab. dpa/ja
