Bundestag

»Brandner war nicht länger tragbar«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: dpa

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat.

»Judaslohn« Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung »Judaslohn« kommentierte. Zuvor hatte der 53 Jahre alte Jurist bereits mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte dazu, die Mitglieder des Rechtsausschusses hätten klug und verantwortungsvoll gehandelt. »Nach seinen antisemitischen Äußerungen war Brandner in diesem Amt nicht länger tragbar und hat nach unserer Auffassung auch im Bundestag eigentlich nichts verloren. Denn Antisemitismus ist keine Meinung, sondern Menschenverachtung.«  ja

Berlin

Israelfeindlicher Post: »Die Linke« distanziert sich von Vorstandsmitglied

Eine Landkarte von Israel, die mit den Farben der palästinensischen Flagge gefüllt ist und für eine Vernichtung des jüdischen Staates steht, geht dem höchsten Parteigremium zu weit

 09.05.2025

Berlin

Antisemitismus und Lage in Gaza: Merz telefoniert mit Netanjahu

Der Kanzler habe seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, »dass bald Verhandlungen über einen Waffenstillstand in Gang kommen«

 09.05.2025

Berlin

Verleihung von Bundesverdienstkreuz an Margot Friedländer verschoben

Erst vor einem Monat erhielt die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer den Preis des Westfälischen Friedens. Die Verleihung einer weiteren hohen Auszeichnung findet kurzfristig jedoch nicht stat

 09.05.2025

Berlin

»Jetzt lebt es sich besser in diesem Land«

Lea Rosh hat sich jahrelang für das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eingesetzt. Ist das ihr Lebenswerk? Darauf antwortet sie im Interview

von Verena Schmitt-Roschmann  09.05.2025

Meinung

Der 8. Mai und die falschen Schlüsse

Es ist schwer, Menschen zu kritisieren, die traumatische Erfahrungen gemacht haben, aber auch Schoa-Überlebende können irren. Doch einen Bogen von der industriellen Vernichtung der Juden zum Verteidigungskrieg Israels in Gaza zu ziehen, ist falsch

von Daniel Neumann  09.05.2025

Berlin

Zentralrat der Juden: Neuer Papst steht für Nächstenliebe und Frieden

Leo XIV. hat die Nachfolge von Papst Franziskus angetreten

 09.05.2025

Vatikan

Robert Francis Prevost ist neuer Papst

Er ist der erste Amerikaner in diesem Amt und hat sich den Namen Leo XIV. gegeben

von Philipp Znidar, Sabina Crisan  09.05.2025 Aktualisiert

Gedenken

Steinmeier: »Flüchten wir nicht aus unserer Geschichte«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach bei der Gedenkstunde im Bundestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs über Gefahren für die Demokratie

 08.05.2025

Gericht

AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

Damit können die Verfassungsschützer die AfD nicht beobachten, bis das Verwaltungsgericht Köln ein Urteil gefällt hat

 08.05.2025