Linke, Grüne und SPD in Berlin wollen ihre Koalitionsverhandlungen erst im Januar abschließen. »Wir wollen Anfang des Jahres so weit sein, dass wir einen Koalitionsvertrag vorlegen können«, sagte die SPD-Landesvorsitzende Bettina König nach der zweiten Verhandlungsrunde im Abgeordnetenhaus.
Danach seien die Mitgliederbefragungen der Parteien geplant. »Und zur zweiten Januarhälfte sollten wir dann hoffentlich so weit sein und einen Beschluss der Parteien haben.«
Bei Linke und SPD entscheiden die Mitglieder über das Regierungsprogramm. Die Grünen wollen ein sogenanntes digitales Meinungsbild bei ihren Mitgliedern einholen, das letzte Wort hat ein Parteitag.
Gespräche auch über die Feiertage
Die Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin werden will, sprach von einem sehr guten Zeitplan. »Wir haben jetzt noch intensive Beratungen zu den einzelnen Fachthemen, und da ist auch wichtig, dass unsere Mitglieder da ausreichend Zeit für erhalten.«
Geplant sei, auch zwischen Weihnachten und Jahreswechsel zu verhandeln. »Wir werden keine Zeit verschwenden, weil die Berlinerinnen und Berliner warten darauf«, sagte Eralp. »Und ich freue mich im nächsten Jahr dann auf die Regierungsbildung im Sinne der Menschen in unserer Stadt.«
Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Es folgen CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und SPD (12,1 Prozent). Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren. Gelingt die Bildung einer rot-grün-roten Koalition, könnte Eralp erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei in Berlin werden. dpa
