Antisemitismus

»Am Ende eben auch gegen Juden«

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Foto: imago/Metodi Popow

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat der AfD indirekt eine Mitverantwortung für den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland gegeben. Die AfD habe sich in ihren offiziellen Äußerungen zwar immer sehr klar gegen Antisemitismus gestellt, sagte der CDU-Politiker der österreichischen Tageszeitung »Vorarlberger Nachrichten« (Donnerstag). »Aber wenn jedes Problem auf Migration zurückgeführt wird, gerät man unweigerlich in eine Eskalationsschiene, in der es generell gegen Minderheiten geht – und am Ende eben auch gegen Juden.«

Zwar dürfe man Politik nicht für alles verantwortlich machen, weil man es sich damit zu einfach machen würde, betonte Schäuble. Aber: »Parteien gestalten das Gemeinwesen mit. Das heißt, an allem, was gut und was schiefläuft, sind die Parteien beteiligt.«

Schäuble sagte, in vielen europäischen Ländern sei eine Zunahme von Antisemitismus in unterschiedlichen Erscheinungsformen zu beobachten.

ressentiment Der Bundestagspräsident sagte, in vielen europäischen Ländern sei eine Zunahme von Antisemitismus in unterschiedlichen Erscheinungsformen zu beobachten. »Wir wissen auch, dass sich jüdische Mitbürger leider zunehmend bedroht fühlen. Das ist eine schlimme Entwicklung.« Die jüdische Gemeinschaft habe den Staat schon immer und zu Recht gemahnt, mit aller Entschiedenheit gegen jeden Ansatz von Ressentiments gegenüber Ausländern vorzugehen. »Denn wer Minderheiten diskriminiert oder zu Sündenböcken macht, landet am Ende beim Antisemitismus.«

In einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung »Kurier« äußerte Schäuble »viel Sympathie« für die CDU-Position, mit der AfD nicht zusammenzuarbeiten. »Denn die AfD zieht keine klaren Grenzen zu allen möglichen Gruppierungen, mit denen man als demokratisch legitimierte Partei nichts zu tun haben darf«, sagte er zur Begründung. »Außerdem pflegt sie in Teilen einen Umgang mit der Verantwortung, die den Deutschen aus der Geschichte zuwächst, der für mich und für meine Generation schwer zu ertragen ist.«  dpa

Karoline Preisler

»Wir haben ein großes Problem mit politisch motivierter Gewalt«

Die Aktivistin und FDP-Politikerin Karoline Preisler wurde am Samstag bei einer israelfeindlichen Kundgebung in Berlin angegriffen. Nun äußert sie sich zu dem Vorfall

von Philipp Peyman Engel, Joshua Schultheis  22.11.2026

Demokratie leben!

Prien: Keine Kürzung bei Projekten gegen Antisemitismus

Trotz knapperer Mittel sollen künftig sogar mehr Projekte gegen Antisemitismus gefördert werden. Bundesfamilienministerin Karin Prien verteidigt Einschnitte bei »Demokratie leben!« und verweist auf unabhängige Experten

 22.11.2026

Iran-Krieg

Bahrain gerät erneut unter iranischen Beschuss

Steht erneut eine Eskalation im Iran-Krieg bevor? Wieder ist die Luftabwehr im Golfstaat Bahrain im Einsatz, um iranische Angriffe abzuwehren

 22.11.2026

Abgeordnetenhaus

Experte: Emde-Abstimmung könnte Koalitionsgespräche beenden

Die Linke-Fraktion in Berlin stimmt über den Ausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde ab. Was Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Entscheidung erwartet

 22.11.2026

AfD-Landesparteitag

Höcke bleibt AfD-Chef in Thüringen und will Alleinregierung

Björn Höcke und Stefan Möller bleiben an der Spitze der Thüringer AfD. Höcke will zwar eine Alleinregierung erreichen, sieht aber auch eine »steile Lernkurve« beim BSW

 22.11.2026

Juden in Deutschland

Antisemitismusbeauftragte warnt vor AfD-Regierung

Eine Bundesregierung unter AfD-Beteiligung könnte für Juden in Deutschland gefährlich werden - das befürchtet die neue Beauftragte für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus

 22.11.2026

Vorfall in Berlin

Aktivistin Preisler bei israelfeindlicher Demo attackiert

Am Rande einer Kundgebung in Berlin kommt es zu Gewalt gegen die FDP-Politikerin Karoline Preisler. Israels Regierung und der Zentralrat der Juden solidarisieren sich

 22.11.2026 Aktualisiert

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Medien

Nicht alle Opfer des 7. Oktober sind für die »taz« erwähnenswert

Bislang galt auch bei der Berliner Tageszeitung, dass die Hamas am 7. Oktober 1200 Israelis kaltblütig ermordet hat. Das scheint sich nun geändert zu haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026