Antisemitismus

»Am Ende eben auch gegen Juden«

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Foto: imago/Metodi Popow

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat der AfD indirekt eine Mitverantwortung für den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland gegeben. Die AfD habe sich in ihren offiziellen Äußerungen zwar immer sehr klar gegen Antisemitismus gestellt, sagte der CDU-Politiker der österreichischen Tageszeitung »Vorarlberger Nachrichten« (Donnerstag). »Aber wenn jedes Problem auf Migration zurückgeführt wird, gerät man unweigerlich in eine Eskalationsschiene, in der es generell gegen Minderheiten geht – und am Ende eben auch gegen Juden

Zwar dürfe man Politik nicht für alles verantwortlich machen, weil man es sich damit zu einfach machen würde, betonte Schäuble. Aber: »Parteien gestalten das Gemeinwesen mit. Das heißt, an allem, was gut und was schiefläuft, sind die Parteien beteiligt.«

Schäuble sagte, in vielen europäischen Ländern sei eine Zunahme von Antisemitismus in unterschiedlichen Erscheinungsformen zu beobachten.

ressentiment Der Bundestagspräsident sagte, in vielen europäischen Ländern sei eine Zunahme von Antisemitismus in unterschiedlichen Erscheinungsformen zu beobachten. »Wir wissen auch, dass sich jüdische Mitbürger leider zunehmend bedroht fühlen. Das ist eine schlimme Entwicklung.« Die jüdische Gemeinschaft habe den Staat schon immer und zu Recht gemahnt, mit aller Entschiedenheit gegen jeden Ansatz von Ressentiments gegenüber Ausländern vorzugehen. »Denn wer Minderheiten diskriminiert oder zu Sündenböcken macht, landet am Ende beim Antisemitismus

In einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung »Kurier« äußerte Schäuble »viel Sympathie« für die CDU-Position, mit der AfD nicht zusammenzuarbeiten. »Denn die AfD zieht keine klaren Grenzen zu allen möglichen Gruppierungen, mit denen man als demokratisch legitimierte Partei nichts zu tun haben darf«, sagte er zur Begründung. »Außerdem pflegt sie in Teilen einen Umgang mit der Verantwortung, die den Deutschen aus der Geschichte zuwächst, der für mich und für meine Generation schwer zu ertragen ist.«  dpa

Dresden

Verfassungsschutz warnt vor Aktivitäten der Reichsbürger

In Sachsen werden der Szene rund 1000 Personen zugerechnet, bundesweit sind es etwa 19.000

 21.04.2021

Bildungsstätte Anne Frank

Demokratie-TÜV für Stiftungen gefordert

Meron Mendel warnt davor, dass AfD-nahe Stiftung nach der Bundestagswahl Millionen Euro an Steuergeld erhalten könnte

 21.04.2021

Deutsch-israelische Gesellschaft

Erneut Verbot des Al-Quds-Marsches gefordert

Uwe Becker: »Wir dürfen nicht zulassen, dass die Vernichtung Israels auf deutschen Straßen gefordert werden kann«

 21.04.2021

Berlin

»Aggressives Ritual des antisemitischen Hasses«

Antisemitismusbeauftragter Samuel Salzborn fordert Verbotsprüfung des Al-Quds-Marsches

 20.04.2021

Berlin

Bundesregierung will Einbürgerung für NS-Verfolgte und Nachkommen erleichtern

Am Donnerstag soll der Gesetzentwurf erstmals im Bundestag beraten werden

 20.04.2021

Teheran

Iran sagt antisemitische Al-Quds-Demos wegen Corona ab

Die israelfeindliche Veranstaltung gehört zu den wichtigsten politischen Kundgebungen des Landes

 20.04.2021

Parteien

AfD: »Weg von Fixierung auf negative Aspekte« deutscher Geschichte

Bereits 2018 hatte Fraktionschef Alexander Gauland gesagt: »Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte«

 20.04.2021

Extremismus

Zahl antisemitischer Vorfälle in Thüringen steigt um 25 Prozent

Innenminister Maier: »Sehr besorgniserregende Entwicklung, die wir alle sehr ernst nehmen müssen«

von Johannes Süßmann  19.04.2021

Judenhass

Über 1000 antisemitische Vorfälle in Berlin

Das sind trotz coronabedingten Einschränkungen 118 Vorfälle mehr als im Vorjahr

 19.04.2021