Brandenburg

AfD-Einstufung wird offiziell veröffentlicht

Foto: picture alliance / CHROMORANGE

Das Brandenburger Innenministerium will heute das Verfassungsschutzgutachten über den AfD-Landesverband offiziell veröffentlichen. Laut Ministerium kommt der Verfassungsschutz zu dem Schluss, dass die AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem einzustufen ist und einen freiheitsfeindlichen Staat errichten will, der den Pluralismus aushebelt.

Lesen Sie auch

Ein Onlineportal hatte bereits am Montag ein Dokument veröffentlicht, das dort als «vollständiges AfD-Gutachten des Brandenburger Verfassungsschutzes» bezeichnet wird. Darin heißt es unter anderem, im AfD-Landesverband seien eklatante Verstöße gegen Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung «in erheblichem Maß festzustellen». epd

Sachsen-Anhalt

Dobrindt: Antisemiten sind in Deutschland nicht willkommen

Auch der importierte Judenhass nehme eine bedeutende Rolle ein, sagt der Bundesinnenminister in Halle

 14.08.2025

Tunesien

NGO fordert Entlassung von Francesca Albaneses Ehemann

Massimiliano Calì arbeitet bei der Weltbank und bezeichnete Israel unter anderem als »faschistischen Staat«

 14.08.2025

Frankfurt am Main

Auschwitz verblasst - Gerichtsdokumente erinnern an das Grauen

80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs schwindet das Wissen um die Schoa. Dabei hatte es im Nachkriegsdeutschland lange gedauert, bis Auschwitz mehr als ein Wort wurde. Ein Prozess änderte das

von Christoph Arens  14.08.2025

Sachsen-Anhalt

Jüdische Gemeinden kritisieren Kunsthochschule Halle

Es geht um eine Plastik mit dem Relief eines Schweinekopfs neben einer Palästina-Flagge

 14.08.2025

Deutschland

»Es gibt einen Plan B«: Rüstungsfirma Renk - Könnten Lieferstopp nach Israel umgehen 

Die Entscheidung, bestimmte Rüstungsgüter nicht mehr nach Israel zu liefern, hat für eine heftige politische Debatte gesorgt. Jetzt meldet sich die Industrie zu Wort

 13.08.2025

Berlin

»Israels Fahne weht so lange, bis die letzte Geisel zu Hause ist«

Der Regierende Bürgermeister nimmt Stellung zum Fahnen-Streit am Roten Rathaus

 13.08.2025

Israel

Geisel-Eltern wenden sich mit eindringlichem Appell an Friedrich Merz

Die Hintergründe

von Nicole Dreyfus  13.08.2025

Meinung

Soll die Schweiz Palästina anerkennen?

Eine Anerkennung von Palästina wäre für die Schweiz ein aussenpolitischer Kurswechsel, von dem niemand profitiert

von Nicole Dreyfus  13.08.2025

Einspruch

Wird Alaska das neue München?

Marieluise Beck warnt davor, dass die Verhandlungen zwischen Trump und Putin das Ende eines freien Europas einläuten könnten

von Marieluise Beck  13.08.2025