Im israelischen Oppositionslager laufen vor der für Oktober vorgesehenen Parlamentswahl intensive Gespräche über Bündnisse und gemeinsame Wahllisten. Oppositionsführer Jair Lapid soll dabei signalisiert haben, auf persönliche Ambitionen verzichten zu wollen, um ein größeres Bündnis gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu ermöglichen.
Nach Angaben aus seinem Umfeld ließ Lapid den früheren Regierungschef Naftali Bennett wissen, dass er im Fall eines gemeinsamen Dreierbündnisses auch mit Platz drei auf einer Wahlliste einverstanden wäre, sollte sich Ex-Generalstabschef Gadi Eisenkot anschließen.
Bereits am Sonntag hatten Bennett und Lapid die Zusammenlegung ihrer Parteien bekanntgegeben. Das neue Bündnis tritt unter dem Namen »Gemeinsam« an.
Eisenkot zögert
Aus dem Umfeld Lapids hieß es, für ihn sei nicht die eigene Platzierung entscheidend, sondern die Chance, die Kräfte der Opposition zu bündeln und die Wahl zu gewinnen. Bennett erklärte nach der Einigung, man gehe nun »mit voller Kraft auf den Sieg zu« und lud Eisenkot öffentlich ein, sich anzuschließen. »Unsere Tür steht auch dir offen«, sagte er.
Eisenkot reagierte zurückhaltend. Zwar begrüßte er das neue Bündnis und bezeichnete Bennett sowie Lapid als politische Verbündete, machte jedoch deutlich, dass allein eine Fusion noch keinen Machtwechsel garantiere. Entscheidend sei, zusätzliche Wähler aus dem Lager Netanjahus zu gewinnen. »Jede Vereinigung muss daran gemessen werden, ob sie neue Stimmen bringt«, erklärte er.
Für die kommenden Tage schlug Eisenkot deshalb Gespräche mehrerer Oppositionsparteien vor, um einen Weg zu einer »zionistischen Mehrheit« gegen Netanjahu zu finden.
»Gemeinsam« vorn
Einer aktuellen Erhebung zufolge könnte ein gemeinsames Bündnis aus Bennett, Lapid und Eisenkot auf 41 Sitze kommen. Dennoch würde sich das Kräfteverhältnis insgesamt nur begrenzt verändern. Demnach käme Netanjahus Lager weiterhin auf rund 50 Mandate, zionistische Oppositionsparteien zusammen auf 60, hinzu kämen 10 Sitze arabischer Parteien. Damit bliebe auch bei einer starken Einheitsliste die Regierungsbildung offen.
Scharfe Kritik kam von Benny Gantz. Der Chef von Blau-Weiß warf Bennett und Lapid vor, eher eigene Interessen als das Wohl des Landes im Blick zu haben. Statt gezielt konservative und religiös-zionistische Wähler anzusprechen, beschäftigten sie sich erneut mit inneren Machtfragen, schrieb Gantz. »Beide haben sich wieder für das entschieden, was ihnen persönlich dient – nicht dem Staat.«
Gantz wirbt stattdessen für eine breite zionistische Regierung ohne Extreme. Seine Partei liegt in Umfragen allerdings derzeit unter der Sperrklausel. im
