Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sollte am Vormittag zu seiner Reise in die USA aufbrechen. Allerdings verzögerte sich der ursprünglich für 11 Uhr (Ortszeit) geplante Abflug nach Washington. Das Büro des Regierungschefs bestätigte die Verspätung, nannte jedoch weder einen neuen Startzeitpunkt noch einen Grund.
In Washington soll Netanjahu am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus zusammentreffen. Außerdem steht die Teilnahme an der Trauerfeier für den verstorbenen republikanischen Senator Lindsey Graham auf dem Programm. Die Rückkehr nach Israel ist nach Angaben des Büros des Ministerpräsidenten für Donnerstag vorgesehen.
Das Treffen findet in einer Phase statt, in der beide Regierungen ihre enge Abstimmung nach den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten fortsetzen wollen. Erwartet wird, dass neben der Sicherheitslage in der Region insbesondere der Iran, die Lage im Gazastreifen sowie weitere strategische Fragen auf der Tagesordnung stehen.
Abkühlung der Beziehungen
Die Reise war ursprünglich bereits für die vergangene Woche vorgesehen, musste jedoch verschoben werden. Grund dafür war die Verlegung der Trauerfeier für Senator Graham, an der Netanjahu teilnehmen wollte. Mit der Terminänderung wurde auch der Besuch in Washington neu angesetzt.
Bereits vor der Verschiebung war deutlich geworden, dass Jerusalem dem Treffen mit Trump große Bedeutung beimisst. Nach israelischen Berichten gab es im Umfeld des Ministerpräsidenten zuletzt Sorgen über eine mögliche Abkühlung der Beziehungen zum US-Präsidenten. Hintergrund waren Äußerungen aus Trumps Umfeld nach dem Krieg gegen den Iran, wonach sich einige Einschätzungen Netanjahus nicht bestätigt hätten. In Jerusalem wurde deshalb befürchtet, Trump könne den Regierungschef teilweise für den Verlauf des Konflikts verantwortlich machen.
Netanjahu strebt nach israelischen Angaben deshalb einen engen persönlichen Austausch mit dem Präsidenten an. Neben der Pflege der bilateralen Beziehungen will Israel Washington vor möglichen weiteren Gesprächen mit Teheran seine sicherheitspolitischen Positionen darlegen.
Unterstützung von Terrororganisationen
Dabei geht es aus Sicht Jerusalems nicht allein um eine Begrenzung der iranischen Uranvorräte. Israel fordert darüber hinaus, dass angereichertes Uran vollständig aus dem Iran entfernt wird und Teheran kein dauerhaftes Recht zur Urananreicherung erhält. Außerdem drängt die israelische Regierung darauf, dass ein mögliches Abkommen auch das iranische Raketenprogramm sowie die Unterstützung von Terrororganisationen in der Region umfasst.
Nach einem Bericht des israelischen Fernsehsenders Kanal 13 dürfte dabei auch die militärische Präsenz Israels in den Nachbarländern eine wichtige Rolle spielen. Demnach informierte Netanjahu seine Minister, die US-Regierung dränge darauf, dass Israel Truppen aus Teilen des Libanon, Syriens und des Gazastreifens abziehe. Netanjahu habe seinen Ministern jedoch deutlich gemacht, dass er diesen Forderungen nicht nachgeben wolle. »Ich werde auf eigenen Beinen stehen und Widerstand leisten«, soll er gesagt haben. Weiter habe er erklärt: »Ich werde Nein sagen.«
Die nun beginnende Reise ist Netanjahus erster Besuch in Washington seit dem Krieg zwischen Israel und dem Iran. Beide Regierungschefs hatten zuletzt telefoniert und sich darauf verständigt, sich zeitnah persönlich zu treffen. Das bevorstehende Gespräch gilt daher als wichtiger Schritt für die weitere Abstimmung zwischen Jerusalem und Washington in einer weiterhin angespannten regionalen Lage. im
