Eine Regierungsbildung unter Führung von Gadi Eisenkot und unter Beteiligung der arabischen Ra’am-Partei findet bei den Anhängern der israelischen Opposition eine bemerkenswert breite Zustimmung. 61 Prozent der Wähler der vier wichtigsten Parteien des sogenannten Veränderungsblocks sprechen sich für eine solche Koalition aus. Das geht aus einer Erhebung des Accord-Zentrums der Hebräischen Universität hervor, die am Wahlabend durchgeführt und nun veröffentlicht wurde. Israelische Medien berichteten.
Befragt wurden Anhänger von Eisenkots Partei Yashar, der von Naftali Bennett geführten Partei B’Yachad, der Demokraten unter Yair Golan sowie von Avigdor Liebermans Yisrael Beitenu. Die Untersuchung zeigt, dass eine Zusammenarbeit mit der von Mansour Abbas geführten Ra’am-Partei für diese Wählergruppe die mit Abstand attraktivste Option ist.
Andere Möglichkeiten fanden deutlich weniger Zuspruch. Jeder fünfte Befragte würde lieber erneut wählen lassen. Zwölf Prozent könnten sich eine Regierung vorstellen, in der sich Benjamin Netanjahu und ein anderer Politiker das Amt des Ministerpräsidenten im Rahmen einer Rotation teilen. Lediglich sieben Prozent sprachen sich für eine Koalition unter Einbeziehung der ultraorthodoxen Parteien aus.
Ablösung Netanjahus
Die Befragung fand am 27. Oktober zwischen 21.15 und 22.27 Uhr statt. Insgesamt nahmen 467 Menschen teil, die bereits für eine der vier Oppositionsparteien gestimmt hatten.
Die Zahlen verdeutlichen, wie groß der Rückhalt für eine Zusammenarbeit mit Ra’am unter den Wählern des Oppositionslagers ist. Zugleich steht das Ergebnis im Kontrast zu den Vorbehalten mehrerer führender Politiker des Veränderungsblocks. Eisenkot, Bennett und Lieberman haben sich bislang gegen die Aufnahme arabischer Parteien in eine Regierungskoalition ausgesprochen.
Yair Golan hingegen wirbt dafür, gemeinsam mit arabischen Parteien eine parlamentarische Mehrheit zustande zu bringen. Er sieht darin eine Möglichkeit, den politischen Stillstand zu überwinden und eine Ablösung Netanjahus zu ermöglichen.
Entscheidender Faktor
Die Ausgangslage nach der Wahl macht eine solche Kooperation zu einem entscheidenden Faktor. Weder das Lager des amtierenden Ministerpräsidenten noch die Opposition verfügt über die für eine Mehrheit in der Knesset erforderlichen 61 Sitze. Ohne Unterstützung aus den arabischen Parteien dürfte die Bildung einer stabilen Regierung daher schwierig werden.
Die vier Parteien hatten vor der Wahl vereinbart, ihre Wahlkampfaktivitäten miteinander abzustimmen. Offen blieb allerdings, wie eine gemeinsame Regierung aussehen könnte und wer sie führen sollte. Gerade bei der Frage einer Zusammenarbeit mit arabischen Parteien zeigten sich unterschiedliche politische Vorstellungen.
Am Abend kam es vor dem Haus von Gadi Eisenkot in Herzliya zu einer Demonstration für die Einbeziehung arabischer Parteien in eine von ihm geführte Regierungskoalition. im
