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Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Israels, Noam Sohlberg, hat den Inlandsgeheimdienst Schin Bet mit der Untersuchung möglicher ausländischer Einflussnahme auf die Parlamentswahl beauftragt. Im Raum steht laut israelischen Zeitungsberichten der Verdacht, dass ausländische Akteure durch finanzielle Zuwendungen versucht haben könnten, das Wahlergebnis im Sinne ihrer Interessen zu beeinflussen.

Sohlberg, der zugleich stellvertretender Präsident des Obersten Gerichts ist, wandte sich dazu an Schin-Bet-Chef David Zini. Er verwies auf Hinweise, die bei ihm eingegangen seien, und forderte eine umfassende Prüfung. Konkrete Belege legte er in seinem Schreiben nach den vorliegenden Angaben nicht vor.

»Es wurden ernsthafte Verdachtsmomente an mich herangetragen, wonach die Wahlen unzulässig beeinflusst worden sein könnten – durch Finanzierungen ausländischer Akteure, die gegen die Interessen Israels handeln«, schrieb Sohlberg. Zugleich stellte er klar, dass er den Wahrheitsgehalt dieser Hinweise selbst nicht beurteilen könne.

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Den Vorwürfen müsse gründlich nachgegangen werden, sagte Sohlberg. Der Schin Bet solle sämtliche verfügbaren Befugnisse einsetzen, um Beweise zu finden, die den Verdacht entweder erhärten oder entkräften könnten. »Nur auf diese Weise können wir das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Wahlprozess und die Integrität des demokratischen Verfahrens gewährleisten«, erklärte der Vorsitzende der Wahlkommission.

Der Geheimdienst soll seine Erkenntnisse innerhalb einer Woche vorlegen. Welche ausländischen Staaten oder Organisationen möglicherweise beteiligt sein könnten, geht aus dem Schreiben nicht hervor. Auch zur Art der mutmaßlichen Finanzierung und zu den konkreten Vorgängen wurden zunächst keine weiteren Einzelheiten bekannt.

Die Untersuchung erfolgt vor dem Hintergrund der schwierigen Mehrheitsverhältnisse nach der Parlamentswahl vom Dienstag. Ob tatsächlich eine unzulässige Einflussnahme stattgefunden hat, ist bislang offen. Die Aufforderung zur Prüfung ist daher nicht mit einer Bestätigung der Vorwürfe gleichzusetzen. im