Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist in einem Interview mit dem Podcast »Machtwechsel« auch auf seine umstrittene Entscheidung im vergangenen Sommer eingegangen, Israel vorübergehend keine Waffen für den Kriegseinsatz im Gazastreifen mehr zu liefern. Gegen Ende des rund 50-minütigen Gespräches sagte Merz, die Entscheidung sei ihm damals nicht leicht gefallen, sie sei aber auch im Rückblick richtig gewesen. Er habe sie »aus tiefster innerer Überzeugung und mit sehr gutem Gewissen getroffen«.
Was die israelische Armee im Sommer 2025 in Gaza gemacht habe, sei aus humanitären Gründen nicht akzeptabel gewesen für ihn, und er habe dies auch öffentlich so gesagt, so Merz. »Ich habe dann eine Entscheidung getroffen für eine bestimmte Zeit, nämlich für mehrere Monate.« Eine Beibehaltung deutscher Waffenlieferungen hätte er »von meinem eigenen Gewissen nicht verantworten können«, betonte Merz.
Trotz der Kritik sei der teilweise Stopp deutscher Waffenlieferungen an die israelische Armee »in der israelischen Regierung im Nachhinein (auf) größte Anerkennung« gestoßen, behauptete Merz, ohne jedoch Belege für diese Aussage anzuführen. Zudem sei damit »die Autorität der deutschen Politik im gesamten Mittleren Osten eher gestärkt als geschwächt« worden, meinte er.
»An der Seite Israels zu stehen, heißt nicht, jede Entscheidung der israelischen Regierung gutzuheißen oder sie gar zu unterstützen. Und es war mir wichtig, das in dieser humanitär sehr, sehr kritischen Situation deutlich zu machen.«
Auf Kritik aus den Reihen der Union an seiner Entscheidung ging Merz ebenfalls ein. »Da muss auch meine Partei akzeptieren, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz einmal Entscheidungen trifft, die vielleicht nicht jedem gefallen. Aber ich habe einen Amtseid geschworen und ich habe auch ein persönliches Gewissen«, rechtfertigte sich Merz im Gespräch mit den Journalisten Robin Alexander und Dagmar Rosenfeld. mth
