In Jerusalem beginnt heute die Arbeit der 26. Knesset. Zur konstituierenden Sitzung mit der Vereidigung der 120 Abgeordneten werden Staatspräsident Isaac Herzog, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Parlamentspräsident Amir Ohana erwartet. Begleitet wird der politische Neustart von Protesten mehrerer rechtsgerichteter Organisationen vor dem Parlamentsgebäude. »The Jerusalem Post« und andere israelische Medien berichteten.
Der feierliche Tag begann bereits um 8 Uhr Ortszeit. Die neu gewählten Abgeordneten wurden zunächst im Parlament empfangen und erhielten jeweils eine Blume, die sie an ihrem Revers befestigen konnten. Anschließend standen Erinnerungsfotos mit Angehörigen sowie offizielle Porträtaufnahmen auf dem Programm. Letztere werden für Veröffentlichungen der Knesset und die Anwesenheitsübersichten im Gebäude verwendet.
Laut »The Jerusalem Post« gehören jetzt zwei ungewöhnliche neue Mitarbeiter zum Empfangsteam des Besucherzentrums, nämlich die Roboter »Mr. Weil« und »Mrs. Chagall«. Sie sollen künftig Besucher durch das Parlamentsgebäude führen.
Militärische Ehren für Herzog
Der offizielle Empfang des Staatspräsidenten beginnt um 15.20 Uhr Ortszeit auf dem Platz vor der Knesset. Herzog wird mit einer Eskorte aus Motorrädern und berittenen Reitern eintreffen. Die Parlamentsgarde wird ihm zu Ehren eine militärische Zeremonie abhalten, begleitet von Fanfaren des Orchesters der israelischen Streitkräfte.
Nach dem Hissen der Präsidentenflagge werden Herzog und Ohana die Ehrenformation abschreiten. Außerdem wird der Staatspräsident Kränze an zwei Gedenkstätten niederlegen: am Denkmal für die gefallenen Soldaten Israels und an der Erinnerungsstätte für die Opfer von Terroranschlägen.
Anschließend trägt sich Herzog in das eigens für diesen Anlass vorgesehene Präsidentenbuch ein. Darin hinterlassen die israelischen Staatsoberhäupter traditionell eine persönliche Botschaft für jede neu gewählte Knesset.
120 Abgeordnete legen ihr Gelöbnis ab
Die eigentliche Vereidigungszeremonie im Plenarsaal ist für 16 Uhr Ortszeit angesetzt. Neben den Abgeordneten werden auch Familienangehörige und hochrangige Vertreter der Regierung auf den Zuschauertribünen Platz nehmen.
Mit drei Fanfaren wird der Einzug des Staatspräsidenten angekündigt. Herzog eröffnet die Sitzung offiziell mit drei Schlägen des Hammers und hält eine Ansprache. Danach übergibt er die Leitung der Sitzung an Parlamentspräsident Ohana, der zuvor selbst den Amtseid ablegen wird.
Im Anschluss ruft Knesset-Generalsekretär Dan Marzuk sämtliche 120 Parlamentarier einzeln auf. Jeder Abgeordnete erhebt sich und spricht die traditionelle Erklärung: »Ich gelobe.«
Profile und Ausweise
Danach ist ein gemeinsames Foto der Vorsitzenden der gewählten Parteien in der Chagall-Halle vorgesehen. Sowohl Ohana als auch Netanjahu werden sich an die Versammlung wenden. Für das musikalische Programm sorgt der israelische Sänger Harel Skaat.
Den Abschluss bildet ein Trinkspruch: Ohana spricht den traditionellen Segen über den Wein, bevor auf die neue Legislaturperiode angestoßen wird.
Gestern hatten sich die neu gewählten Parlamentarier bei einer Einführungsveranstaltung mit den Abläufen und Strukturen der Knesset vertraut gemacht. Dabei ging es unter anderem um den Gesetzgebungsprozess, die parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Regierung und die Zuständigkeiten der verschiedenen Abteilungen. Auch eine Führung durch das Gebäude sowie die Anfertigung von Fotos für die offiziellen Abgeordnetenprofile und Ausweise standen auf dem Programm.
Intensiver Einsatz
Parallel zu den Feierlichkeiten bereiten mehrere rechtsgerichtete Gruppen eine Demonstration auf dem Gelände vor der Knesset vor. Zu den angekündigten Teilnehmern gehören die Organisation Im Tirtzu, der sogenannte Mütter-Marsch sowie die Bewegung »Reservists Generation of Victory«.
Die Protestaktion steht unter dem Motto: »Wir ersetzen keinen Knessetpräsidenten mit den Stimmen von Hamas-Unterstützern.« Damit richten sich die Organisatoren offenbar gegen politische Konstellationen, bei denen Stimmen arabischer Parteien für eine Entscheidung über die Besetzung des Parlamentspräsidiums ausschlaggebend sein könnten.
Die Sicherheitskräfte der Knesset haben sich angesichts der Zeremonie und der angekündigten Kundgebung auf einen langen und intensiven Einsatz eingestellt. im
