Der Vorsitzende der Mitte-Partei Jaschar, Gadi Eisenkot, hat eine neue Führung versprochen, die Israel aus einer tiefen Krise herausführen solle. Der Ex-Militärchef sieht das Land an einem der gefährlichsten Punkte seiner Geschichte. Er wolle alle Teile der Gesellschaft vertreten und sich dafür einsetzen, dass Israel »wieder sichere Ufer erreicht und zu mentaler Gesundheit zurückfindet«, sagte Eisenkot, nachdem Präsident Isaac Herzog ihn mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt hatte.
»Meine Tür steht offen«
»Wir befinden uns im Notstand und nähern uns einem Punkt ohne Wiederkehr für den Staat Israel«, sagte der 66 Jahre alte ehemalige Generalstabschef. Er rief zur Bildung einer Notstandsregierung auf. Dies werde »kreative und unkonventionelle politische Schritte« erfordern. Er strecke allen Parteien und ihren Vertretern die Hand aus: »Meine Tür steht offen.«
Wer versuche, die Regierungsbildung aus persönlichen Gründen zu verhindern, werde als jemand in die Geschichte eingehen, »der Israel in seiner Stunde der Not nicht gerettet hat«, sagte Eisenkot, offenbar mit Blick auf den bisherigen rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seine Anhänger.
»Die Herausforderungen, vor denen der Staat Israel steht, sind immens«, sagte auch Präsident Herzog bei der Zeremonie in seinem Amtssitz in Jerusalem. Er verwies insbesondere auf die Bedrohung durch den Iran. Es sei nun notwendig, »eine diplomatische Perspektive für die Region und für die Zeit nach dem Krieg zu entwickeln«.
Herzog würdigt persönliche Opfer Eisenkots
»Dein Gesicht trägt die Narben von Schussverletzungen aus Jahrzehnten im Einsatz und im Kampf«, sagte Herzog zu Eisenkot. »Doch deine Seele trägt die schlimmste Narbe von allen: den schwersten Verlust, den du und deine Familie erlitten habt – den Tod deines geliebten Sohnes Gal und deiner beiden Neffen im Krieg.«
Bei Scheitern Eisenkots wäre Netanjahu wieder im Spiel
Bei Konsultationen hatten Parteien mit insgesamt 67 der 120 Abgeordneten Eisenkot für die Regierungsbildung empfohlen. Diese Empfehlungen garantieren allerdings noch keine erfolgreiche Koalitionsbildung. Zwischen und innerhalb der politischen Lager gibt es Konflikte und zahlreiche rote Linien, die Kompromisse erschweren.
Eisenkot hat zunächst 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden. Der Präsident kann diese Frist um maximal 14 Tage verlängern. Scheitert Eisenkot, kann Herzog einen anderen Kandidaten beauftragen. Ihm stehen dann weitere 28 Tage zur Verfügung.
Als möglicher Kandidat für diesen Fall gilt Netanjahu. Bei der Parlamentswahl am 27. Oktober wurde seine rechtskonservative Likud-Partei mit 27 Mandaten stärkste Kraft. Auf Platz zwei landete die von Eisenkot neu gegründete Partei Jaschar mit 21 Abgeordneten. dpa/ja
