Diplomatie

Frieden in der Sackgasse

Keine Einigung in Sicht: Israels Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (v.l.) Foto: Flash 90

Statt einer Einigung bei den Friedensgesprächen näherzukommen, stellen sich beide Seiten stur. Und auch im Süden Israels herrscht wieder Unruhe. Am Donnerstagabend flogen vier palästinensische Raketen auf israelisches Gebiet in der Nähe des Gazastreifens. Die Geschosse landeten alle in der Region Schaar Hanegew, verletzt wurde niemand. Kurz darauf flog die israelische Luftwaffe Vergeltungsangriffe in Gaza.

Ein Armeesprecher bestätigte die Angriffe und meldete fünf direkte Treffer von terroristischen Zielen. »Die Verantwortung dafür liegt bei der Hamas. Wir werden kraftvoll und entschlossen gegen jene vorgehen, die Terror gegen den Staat Israel einsetzen.« Nach Angaben der Palästinenser wurden ein Vater und sein Kind bei dem Beschuss verletzt.

Raketen Vor drei Wochen war die Auseinandersetzung im Süden eskaliert, als extremistische Palästinenser innerhalb von drei Tagen mehr als 100 Raketen auf die Orte im Süden abfeuerten und die Menschen dort fast pausenlos in die Sicherheitsräume mussten.

Derweil ist der Friedensprozess erneut ins Stocken geraten. Viele Politexperten meinen sogar, er sei bereits völlig zum Erliegen gekommen, es wolle nur niemand als Erster zugeben. Auch dem ewigen Optimisten, US-Außenminister Kerry, scheint nun der Geduldsfaden gerissen zu sein. Er hatte sich unermüdlich für die Verhandlungen eingesetzt, war zigmal in den Nahen Osten gereist und musste dafür sogar von manchen israelischen Politikern, allen voran Verteidigungsminister Moshe Ya’alon, herbe Kritik einstecken.

Zwar gibt es noch keine offizielle Bestätigung, doch die Zeichen und Kommentare mehren sich, dass die Gespräche tatsächlich beendet sind. Begonnen hatten sie im Juli 2013 und sollten bis Ende dieses Monats dauern. Anvisiert war eine Rahmenvereinbarung, die später durch einen Friedensvertrag ersetzt werden sollte.

Häftlinge Doch schon Israels Weigerung vor wenigen Tagen, die letzten 400 palästinensischen Häftlinge freizulassen, weil sich die Palästinenser nicht verpflichten wollten, weiter zu verhandeln, war ein Indiz, dass kaum mehr Hoffnung auf eine Einigung bestand. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, sagte, dass »diese Entscheidung Probleme bereite«. Dennoch wolle man weiter daran arbeiten, die Seiten zusammenzubringen. »Es hat niemand gesagt, dass er die Gespräche abbrechen will.«

Die USA könne zwar viel tun, hatte Kerry am Donnerstag wissen lassen, doch eben nicht alles. »Man kann Dinge ermöglichen, schieben und nachbohren, aber es sind die Beteiligten selbst, die die fundamentale Entscheidung zu einem Kompromiss machen müssen. Die Anführer müssen führen und den Moment erkennen, wenn er gekommen ist«. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sollten einmal in den Spiegel sehen, ergänzte Kerry.

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